Landesgesetze und -verträge

Krankenhausplanung

Die Planung von Krankenhäusern steht in der Verantwortung der Bundesländer, die damit die Entscheidungswelt über stationäre Kapazitäten haben. Ziel der Planung soll eine bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen und wirtschaftlich selbstständigen Krankenhäusern sein.

Die Länder stellen auf der Grundlage des Krankenhausfinanzierungsgesetzes und der landeseigenen Krankenhausgesetze Krankenhauspläne auf. Diese weisen Standorte und Entwicklungsbedarf aus und müssen eine abgestufte Krankenhausversorgung gewährleisten. An diesem Prozess werden neben dem Landesausschuss für Krankenhausplanung die Krankenhausgesellschaft des Landes und die Landesverbände der Krankenkassen und Ersatzkassen beteiligt.

Krankenhausgesetz (ThüKHG)
Letzte berücksichtigte Änderung vom 11.02.14

6. Thüringer Krankenhausplan
Stand: November 2013

Zweiseitige Verträge und Rahmenempfehlungen über Krankenhausbehandlung

Nach § 112 SGB V schließen die Landesverbände der Krankenkassen und die Verbände der Ersatzkassen mit der Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen e.V. (LKHG) oder mit den Vereinigungen der Krankenhausträger in Thüringen gemeinsam Verträge, um sicherzustellen, dass Art und Umfang der Krankenhausbehandlung den Anforderungen des Sozialgesetzbuches entsprechen.
Die Rahmenvereinbarungen sind für die Krankenkassen und die zugelassenen Krankenhäuser verbindlich:

Vertrag über allgemeine Bedingungen der Krankenhausbehandlung
Vertrag nach § 112 Abs. 2 Nr. 1 SGB V - Allgemeine Bedingungen der Krankenhausbehandlung - vom 1. Januar 2004

Vertrag ambulantes Operieren
Vertrag nach § 115b Abs. 1 SGB V - Ambulantes Operieren und stationsersetzende Eingriffe im Krankenhaus - vom 1. Januar 2004