Landesgesetze und -verträge

Krankenhausplanung

Die Planung von Krankenhäusern steht in der Verantwortung der Bundesländer, die damit die Entscheidungswelt über stationäre Kapazitäten haben. Ziel der Planung soll eine bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen und wirtschaftlich selbstständigen Krankenhäusern sein.

Die Länder stellen auf der Grundlage des Krankenhausfinanzierungsgesetzes und der landeseigenen Krankenhausgesetze Krankenhauspläne auf. Diese weisen Standorte und Entwicklungsbedarf aus und müssen eine abgestufte Krankenhausversorgung gewährleisten. An diesem Prozess werden neben dem Landesausschuss für Krankenhausplanung die Krankenhausgesellschaft des Landes und die Landesverbände der Krankenkassen und Ersatzkassen beteiligt.

Gesetz zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (AG-KHG)
Letzte berücksichtigte Änderung vom 12.12.2018

Krankenhausplan 2017 - Allgemeiner Teil

Krankenhausplan 2017 - Besonderer Teil

Krankenhausplan 2017 - Anlagen

Zweiseitige Verträge und Rahmenempfehlungen über Krankenhausbehandlung in Schleswig-Holstein

Die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen gemeinsam schließen mit der Landeskrankenhausgesellschaft oder mit den Vereinigungen der Krankenhausträger im Land gemeinsam Verträge, um sicherzustellen, daß Art und Umfang der Krankenhausbehandlung den Anforderungen des SGB V entsprechen.

Überprüfung der Notwendigkeit und Dauer der Krankenhausbehandlung
Vertrag nach § 112 Abs. 2 Nr. 2 SGB V vom 01.12.03. Nach Aufkündigung des bisherigen Vertrages vom 31.03.95 durch die Krankenhausgesellschaft Schleswig-Holstein haben sich die Vertragsparteien in einem Schlichtungsverfahren auf diese neue Vereinbarung verständigt, die am 01.12.03 in Kraft trat.

Verfahrensgrundsätze für die Qualitätssicherung in der stationären Versorgung
Vertrag nach § 112 Abs. 2 Nr. 3 in Verbindung mit. § 137 vom 01.10.91

Soziale Betreuung und Beratung der Versicherten im Krankenhaus
Vertrag nach § 112 Abs. 2 Nr. 4 SGB V vom 31.03.95

Nahtloser Übergang von der Krankenhausbehandlung zur Rehabilitation
Vertrag nach § 112 Abs. 2 Nr. 5 SGB V vom 31.03.95