Landesgesetze und -verträge

Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen

Die Planung von Krankenhäusern steht in der Verantwortung der Bundesländer, die damit die Entscheidungswelt über stationäre Kapazitäten haben. Ziel der Planung soll eine bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen und wirtschaftlich selbstständigen Krankenhäusern sein.

Die Länder stellen auf der Grundlage des Krankenhausfinanzierungsgesetzes und der landeseigenen Krankenhausgesetze Krankenhauspläne auf. Diese weisen Standorte und Entwicklungsbedarf aus und müssen eine abgestufte Krankenhausversorgung gewährleisten. An diesem Prozess werden neben dem Landesausschuss für Krankenhausplanung die Krankenhausgesellschaft des Landes und die Landesverbände der Krankenkassen und Ersatzkassen beteiligt.

NRW Krankenhausgestaltungsgesetz 2010

NRW Krankenhausgestaltungsgesetz 2015
Stand: 22.07.13

Zweiseitige Verträge und Rahmenempfehlungen über Krankenhausbehandlung in Nordrhein-Westfalen

Die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen gemeinsam schließen mit der Landeskrankenhausgesellschaft oder mit den Vereinigungen der Krankenhausträger im Land gemeinsam Verträge, um sicherzustellen, daß Art und Umfang der Krankenhausbehandlung den Anforderungen des SGB V entsprechen.

Allgemeine Bedingungen der Krankenhausbehandlung
Vertrag NRW nach § 112 Abs. 2 Nr. 1 vom 06.12.96. Der Vertrag wurde von der Kassenseite am 08.04.03 zum 08.04.04 gemäß § 112 Abs. 4 SGB V in Verbindung mit § 19 Abs. 2 der Vereinbarung gekündigt.

Vertrag nach § 112 Abs. 2 Nr. 1SGB V Änderungsvereinbarung vom 19. August 1998
Vertrag NRW nach § 112 Abs. 2 Nr. 1 Änderungsvereinbarung vom 19.08.98. Der Vertrag wurde von der Kassenseite am 08.04.03 zum 08.04.04 gemäß § 112 Abs. 4 SGB V in Verbindung mit § 19 Abs. 2 der Vereinbarung gekündigt.

Überprüfung der Notwendigkeit und Dauer der Krankenhausbehandlung
Vertrag nach § 112 Abs. 2 Nr. 2 SGB V vom 06.03.91

Verfahrens- und Prüfungsgrundsätze für Wirtschaftlichkeitsprüfungen
Vertrag nach § 112 Abs. 2 Nr. 3 SGB V vom 11.07.91

Soziale Betreuung und Beratung der Versicherten im Krankenhaus
Vertrag NRW nach § 112 Abs. 2 Nr. 4 vom 06.03.91

Nahtloser Übergang von der Krankenhausbehandlung zur Pflege
Vertrag nach § 112 Abs. 2 Nr. 5 SGB V vom 11.07.91

Nahtloser Übergang von der Krankenhausbehandlung zur Rehabilitation
Vertrag nach § 112 Abs. 2 Nr. 5 Rehabiliation vom 19.08.98

Anregung von Rehabilitationsmaßnahmen
Vertrag nach § 112 Abs. 2 Nr. 5 SGB V - Anlage