Prüfungskommission

Aufgabe der Prüfungskommission ist es zu kontrollieren, ob die Wartelistenführung und die Vermittlungsentscheidungen den Richtlinien der Bundesärztekammer entsprechen. Zudem besucht die Kommission einmal im Jahr die Vermittlungsstelle Eurotransplant und prüft dort zufällig stichprobenartig ausgewählte Akten und Vorgänge.

Die Tätigkeit der Kommission ist seit der Novellierung des Transplantationsgesetzes (TPG-Novelle) von 2012 im Gesetz verankert. Auch hat der Gesetzgeber ihre Kompetenzen konkretisiert. So sind sowohl die Koordinierungs- und die Vermittlungsstelle als auch die Transplantationszentren und die Entnahmekrankenhäuser dazu verpflichtet, der Prüfungskommission Unterlagen über getroffene Vermittlungsentscheidungen zur Verfügung zu stellen und erforderliche Auskünfte zu erteilen.

Nach dem Organspendeskandal an den Universitätskliniken Göttingen, Leipzig und München rechts der Isar beauftragten der GKV-Spitzenverband, die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und die Bundesärztekammer (BÄK) gemeinsam mit dem Bundesgesundheitsministerium die Prüfungskommission damit, jedes einzelne der insgesamt 140 organspezifischen Transplantationsprogramme mindestens einmal in drei Jahren zu prüfen. Über die in den Transplantationszentren erfolgten Prüfungen sowie über die erhaltenen Hinweise, Auskünfte und Unterlagen berät die Kommission quartalsweise nicht öffentlich und vertraulich. Bei Bedarf finden auch persönliche Anhörungen statt. Stellt die Kommission Verstöße gegen das Transplantationsgesetz oder gegen auf der Grundlage dieses Gesetzes erlassene Rechtsverordnungen fest, muss sie diese den zuständigen Behörden der Länder melden. Über die Ergebnisse der Prüfungen und Visitationen der Vermittlungsstelle erstellt und veröffentlicht die Prüfungskommission jährlich einen Bericht. Die Jahresberichte zur Tätigkeit der Prüfungskommission sowie die Berichte zu den Prüfungen der Transplantationsprogramme in den Zentren sind erhältlich bei der:

Geschäftsstelle Transplantationsmedizin
Bundesärztekammer
Herbert-Lewin-Platz 1
10623 Berlin
Telefon: +49 30 400 456-666
Fax: +49 30 400 456-668
E-Mail-Kontakt

In der Prüfungskommission sind ihre Auftraggeber, also der GKV-Spitzenverband, die DKG und die BÄK mit mindestens je einem Mitglied vertreten (§ 12 TPG). Darüber hinaus wurden in die Prüfungskommission zusätzlich zwei Transplantationsmediziner als Organsachverständige berufen. Seit der TPG-Novelle gehören der Kommission außerdem zwei Vertreter der Bundesländer an. Auch das Bundesministerium für Gesundheit nimmt als Gast an den Sitzungen teil.

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