Überwachungskommission

Die Hauptaufgabe der Überwachungskommission ist zu prüfen, ob die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) und die Stiftung Eurotransplant ihre auf der Grundlage des Transplantationsgesetzes vertraglich festgelegten Verpflichtungen und Aufgaben einhalten. So prüft die Überwachungskommission anhand der DSO-Berichte, ob die Spendergewinnung, Organentnahme und -übertragung unter Beachtung der gesetzlichen und vertraglichen Regelungen erfolgen. Außerdem besucht die Kommission einmal im Jahr die DSO und lässt sich dort zufällig stichprobenartig ausgewählte Akten und Vorgänge zeigen.

Die Prüftätigkeit der Überwachungskommission wurde 2012 im Zuge der Novellierung des Transplantationsgesetzes (TPG-Novelle) im Gesetz verankert und ihre Kompetenzen gegenüber der Koordinierungsstelle sowie den Transplantationszentren und Entnahmekliniken wurden gesetzlich konkretisiert. Demnach sind die zu prüfenden Institutionen verpflichtet, der Kommission auf Anforderung relevante Unterlagen zur Verfügung zu stellen und die erforderlichen Auskünfte zu erteilen.

Über die erfolgten Prüfungen, erhaltenen Unterlagen, Auskünfte und Hinweise berät die Kommission quartalsweise nicht öffentlich und vertraulich. Bei Bedarf finden auch persönliche Anhörungen statt. Stellt die Kommission Verstöße gegen das Transplantationsgesetz oder gegen auf der Grundlage dieses Gesetzes erlassene Rechtsverordnungen fest, muss sie darüber die zuständigen Behörden der Länder informieren. Über die Ergebnisse der Prüfungen und Visitationen der Koordinierungsstelle erstellt und veröffentlicht die Überwachungskommission jährlich einen Bericht. Die Jahresberichte über die Tätigkeit der Überwachungskommission sowie die Berichte zu Prüfungen sind erhältlich bei der:

Geschäftsstelle Transplantationsmedizin
Bundesärztekammer
Herbert-Lewin-Platz 1
10623 Berlin
Telefon: +49 30 400 456-666
Fax: +49 30 400 456-668
E-Mail-Kontakt

In der Überwachungskommission sind ihre Auftraggeber, also der GKV-Spitzenverband, die Bundesärztekammer und die Deutsche Krankenhausgesellschaft, mit mindestens je einem Mitglied vertreten (§ 11 TPG). Seit der TPG-Novelle gehören der Kommission darüber hinaus zwei Vertreter der Bundesländer an. Auch das Bundesministerium für Gesundheit nimmt als Gast an den Sitzungen teil.

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