Coronavirus: Pflegepersonaluntergrenzen in Krankenhäusern bis auf Weiteres ausgesetzt

(10.03.20) Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die in Krankenhäusern geltenden Untergrenzen für Pflegepersonal vorübergehend aufgehoben. Wie das Ministerium mitteilte, sollten Kliniken bei der Personalplanung flexibel auf die Ausbreitung des Coronavirus reagieren können. Deshalb würden sie in dieser Lage bis auf Weiteres vom Aufwand der Dokumentation und von anderen Auflagen in der Pflege entlastet.  Hintergrund ist eine Regelung aus dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz, derzufolge Krankenhäuser seit Jahresbeginn 2019 in bestimmten Abteilungen konkrete Vorgaben für die pflegerische Besetzung ihrer Stationen einhalten müssen. Die Untergrenzen gelten für Abteilungen der Intensivmedizin, der Geriatrie, der Unfallchirurgie und der Kardiologie; seit 2020 sind die Herzchirurgie, die Neurologie, Stroke-Units und Stationen der neurologischen Frührehabilitation hinzugekommen.

Der Krisenstab des Innen- und Gesundheitsministeriums zur Bekämpfung des Coronavirus hat zudem den Export medizinischer Schutzausrüstung verboten. Der Bund will entsprechende Produkte, etwa Atemmasken, Handschuhe oder Schutzanzüge für Arztpraxen, Krankenhäuser und Bundesbehörden zentral beschaffen. Die Verteilung und die Abfrage des Bedarfs würden derzeit noch organisiert.

Mehr Informationen:

Personaluntergrenzen für die Pflege (PpUG)

Pflegepersonal-Stärkngsgesetz (PpSG)

Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Robert Koch-Institut)