Kabinett beschließt Implantateregister

(10.04.19) Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines "Gesetzes zur Errichtung eines Implantateregisters Deutschland und zu weiteren Änderungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch" (Implantateregister-Errichtungsgesetz, EIRD) beschlossen. Ziel ist es, rechtliche Voraussetzungen für die Einrichtung eines verbindlichen bundesweiten Implantateregisters zu schaffen.

Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums, ist Meldung an das geplante Register für Gesundheitseinrichtungen, gesetzliche und private Krankenversicherungen verpflichtend. Als erste Implantate sollen Hüftgelenk- und Knie-Endoprothesen sowie Brustimplantate erfasst werden. Das soll voraussichtlich ab Mitte 2021 geschehen.

Laut Kabinetts-Entwurf ist vorgesehen, dass über das Implantateregister auch auf die Daten bereits bestehender medizinischer Registern zugegriffen werden kann. Zu den bestehenden Registern zählt insbesondere das bereits 2010 mit Unterstützung des AOK-Bundesverbandes gegründete Endoprothesenregister Deutschland (EPRD). Es geht auf eine Initiative der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie e.V. (DGOOC) zurück.

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