Zur Hilfsmittelversorgung: Gemeinsame Rundschreiben der Bundesverbände der Kranken- und Pflegekassen und des GKV-Spitzenverbandes
Die Verbände der Kranken- und Pflegekassen auf Bundesebene und der GKV-Spitzenverband geben gemeinsame Rundschreiben zu den Regelungen der Hilfsmittelversorgung heraus. Aktuelle Rundschreiben, insbesondere zu leistungsrechtlichen Regelungen, zum Bereich Hilfsmittel können in diesem Bereich heruntergeladen werden.
Bevor der GKV-Spitzenverband am 1. Juli 2008 seine Aufgaben als Dachverband für die gesetzlichen Kranken und Pflegekassen übernahm, gaben die Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenkassen diese Gemeinsamen Rundschreiben heraus. Viele dieser Dokumente sind nach wie vor gültig und stehen nachfolgend ebenfalls zum Herunterladen zur Verfügung.
Gemeinsame Rundschreiben und Verlautbarungen
- Überarbeitung der Eigenanteils- und Zuschussempfehlungen bei Produkten mit Gebrauchsgegenstandsanteil vom 20.12.2012 (PDF)
Dieses Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes enthält die überarbeitete und seit dem 20.12.2012 gültige Fassung des Anhangs II des Gemeinsamen Rundschreibens zur Versorgung mit Seh- und Hörhilfen, Körperersatzstücken, orthopädischen und anderen Hilfsmitteln vom 18.12.2007. - Gemeinsame Empfehlung zur Zweckmäßigkeit von Ausschreibungen vom 10.08.2009 (PDF)
Gemeinsame Empfehlung des GKV-Spitzenverbandes und der Spitzenorganisationen und sonstigen Organisationen der Leistungserbringer auf Bundesebene vom 10.08.2009 - Hinweise zur Hilfsmittelabgabe über Depots vom 31.03.2009 (PDF)
Hinweise des GKV-Spitzenverbandes zur Umsetzung des Paragrafen 128 Absatz 1 SGB V vom 31.03.2009: Im Zuge des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG) ist am 1. April 2009 ein grundsätzliches Verbot zur Abgabe von Hilfsmitteln über Depots in Kraft getreten. - Versorgung mit Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln vom 18.12.2007 (PDF)
Gemeinsames Rundschreiben der Spitzenverbände der Krankenkassen zur Versorgung mit Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln vom 18.12.2007. Dieses Rundschreiben ist die aktualisierte Fassung des Gemeinsamen Rundschreibens zur Versorgung mit Seh- und Hörhilfen, Körperersatzstücken, orthopädischen und anderen Hilfsmitteln vom 29.04.2003, dessen Gültigkeit mit Inkrafttreten dieses Rundschreibens aufgehoben wird. - Gemeinsame Verlautbarung zur Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der GKV vom 27.03.2007 (PDF)
Gemeinsame Verlautbarung der Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenkassen zum GKV-WSG vom 27.03.2007 - Anlage 1 (PDF)
Vorwort Abgrenzungskatalog zur Hilfsmittelversorgung in stationären Pflegeeinrichtungen (Pflegeheimen) - Anlage 2 (PDF)
Verbrauchshilfsmittel - Anlage 3 (PDF)
Gemeinsame Empfehlungen der Spitzenverbände der Krankenkassen für eine einheitliche Anwendung der Anforderungen zur ausreichenden, zweckmäßigen und funktionsgerechten Herstellung, Abgabe und Anpassung der Hilfsmittel gemäß Paragraf 126 Abs. 1 Satz 2 SGB V n.F. - Ergänzung zum gemeinsamen Rundschreiben vom 25.11.2003 - Ergänzung (PDF)
Ergänzung vom 30.03.2004 zum gemeinsamen Rundschreiben vom 25.11.2003 - Zuzahlungsregelung - Gemeinsames Rundschreiben vom 25.11.2003 (PDF)
Gemeinsame Verlautbarung der Spitzenverbände der Krankenkassen zur Umsetzung des Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GMG) im Hilfsmittelbereich
- Überarbeitung der Eigenanteils- und Zuschussempfehlungen bei Produkten mit Gebrauchsgegenstandsanteil vom 20.12.2012 (PDF)
