Landesgesetze und -verträge

Krankenhausplanung

Die Planung von Krankenhäusern steht in der Verantwortung der Bundesländer, die damit die Entscheidungswelt über stationäre Kapazitäten haben. Ziel der Planung soll eine bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen und wirtschaftlich selbstständigen Krankenhäusern sein.

Die Länder stellen auf der Grundlage des Krankenhausfinanzierungsgesetzes und der landeseigenen Krankenhausgesetze Krankenhauspläne auf. Diese weisen Standorte und Entwicklungsbedarf aus und müssen eine abgestufte Krankenhausversorgung gewährleisten. An diesem Prozess werden neben dem Landesausschuss für Krankenhausplanung die Krankenhausgesellschaft des Landes und die Landesverbände der Krankenkassen und Ersatzkassen beteiligt.

Krankenhausgesetz 2011

Krankenhausplan und Rahmenplan 2009

Zweiseitige Verträge und Rahmenempfehlungen über Krankenhausbehandlung

Die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen gemeinsam schließen mit der Landeskrankenhausgesellschaft oder mit den Vereinigungen der Krankenhausträger im Land gemeinsam Verträge, um sicherzustellen, daß Art und Umfang der Krankenhausbehandlung den Anforderungen des SGB V entsprechen.

Die Verträge sind für die Krankenkassen und die zugelassenen Krankenhäuser im Land unmittelbar verbindlich.

Allgemeine Bedingungen der Krankenhausbehandlung
Vertrag nach § 112 (2) Satz 1 Nr. 1 SGB V vom 01.06.02

Überprüfung der Notwendigkeit und Dauer der Krankenhausbehandlung
Vertrag nach § 112 (2) Satz 1 Nr. 2 SGB V vom 01.08.90

Prüfungsgrundsätze für Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfungen
Vertrag nach § 112 (2) Satz 1 Nr. 3a SGB V vom 25.01.91

Soziale Betreuung und Beratung der Versicherten im Krankenhaus
Vertrag nach § 112 (2) Satz 1 Nr. 4 SGB V vom 03.06.94

Nahtloser Übergang von der Krankenhausbehandlung zur Rehabilitation
Vertrag nach § 112 (2) Satz 1 Nr. 5 SGB V vom 01.08.90

Nahtloser Übergang von der Krankenhausbehandlung zur Pflege
Vertrag nach § 112 (2) Satz 1 Nr. 5 SGB V vom 01.08.90

Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung für nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser gemäß § 137 Abs. 1 SGB V in Verbindung mit § 135a SGB V
Umsetzungsvereinbarung auf Landesebene für das Jahr 2011 vom 18.07.11

Vereinbarung zur Finanzierung der Geschäftsstelle Qualitätssicherung in Hessen nach § 137 SGB V für das Jahr 2011