Landesgesetze und -verträge

Krankenhausplanung

Die Planung von Krankenhäusern steht in der Verantwortung der Bundesländer, die damit die Entscheidungswelt über stationäre Kapazitäten haben. Ziel der Planung soll eine bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen und wirtschaftlich selbstständigen Krankenhäusern sein.

Die Länder stellen auf der Grundlage des Krankenhausfinanzierungsgesetzes und der landeseigenen Krankenhausgesetze Krankenhauspläne auf. Diese weisen Standorte und Entwicklungsbedarf aus und müssen eine abgestufte Krankenhausversorgung gewährleisten. An diesem Prozess werden neben dem Landesausschuss für Krankenhausplanung die Krankenhausgesellschaft des Landes und die Landesverbände der Krankenkassen und Ersatzkassen beteiligt.

Krankenhausgesetz 2011
Stand: 29.04.11

Krankenhausplan 2010 - 2015
Stand: 06.12.11

Umsetzung des Landes-Krankenhausplans
Zwischenbericht 2012

Krankenhausbauprogramm
Stand: 23.11.00

Zweiseitige Verträge und Rahmenempfehlungen über Krankenhausbehandlung

Die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen gemeinsam schließen mit der Landeskrankenhausgesellschaft oder mit den Vereinigungen der Krankenhausträger im Land gemeinsam Verträge, um sicherzustellen, daß Art und Umfang der Krankenhausbehandlung den Anforderungen des SGB V entsprechen.

Die Verträge sind für die Krankenkassen und die zugelassenen Krankenhäuser im Land unmittelbar verbindlich.

Überprüfung der Notwendigkeit und Dauer der Krankenhausbehandlung
Vertrag nach § 112 Abs. 2 Nr. 2 SGB V vom 31.08.95

Soziale Betreuung und Beratung der Versicherten im Krankenhaus
Vertrag nach § 112 Abs. 2 Nr. 4 vom 04.11.91

Nahtloser Übergang von der Krankenhausbehandlung zur Rehabilitation
Vertrag nach § 112 Abs. 2 Nr. 5 vom 07.10.91