Innovationsausschuss hat sich konstituiert

(22.10.15) In Berlin hat sich am 15. Oktober der Innovationsausschuss konstituiert. Das Gremium ist dem Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) angegliedert. Der Ausschuss entscheidet ab 2016 über die Vergabe von Geldern aus dem im GKV-Versorgungsstärkungsgesetz verankerten Innovationsfonds. Dazu stehen von 2016 bis 2019 jährlich bis zu 300 Millionen Euro zur Verfügung. Mit 225 Millionen Euro sollen neue Versorgungsformen und mit 75 Millionen die Versorgungsforschung gefördert werden. Die 300 Millionen stammen je zur Hälfte aus Beitragsgeldern der gesetzlichen Krankenkassen sowie aus dem Gesundheitsfonds. Verwaltet wird das Geld durch das Bundesversicherungsamt. "Der Innovationsausschuss wird in Förderbekanntmachungen die Schwerpunkte und Kriterien zur Vergabe der Mittel aus dem Innovationsfonds festlegen und über die eingegangenen Anträge auf Förderung entscheiden", heißt es in der Pressemitteilung des GBA.

In der Sitzung wurde zudem die Geschäftsordnung beschlossen sowie der Haushalts- und Stellenplan der Geschäftsstelle verabschiedet. Die Geschäftsordnung tritt nach Genehmigung durch das Bundesgesundheitsministerium in Kraft. Der Unparteiische GBA-Vorsitzende Hecken leitet den Ausschuss.

Bei der Entscheidung über geeignete Förderprojekte soll ein Expertenbeirat den Innovationsausschuss beraten. Die im Ausschuss vertretenen Verbände konnten dazu personelle Vorschläge einreichen. Laut GBA entscheidet das Bundesgesundheitsministerium bis Ende 2015 über die personelle Zusammensetzung der Expertenrunde. Die nächsten Sitzungen des Innovationsausschusses finden laut GBA am 27. November 2015 und am 17. Dezember 2015 statt. Der Ausschuss erhält auch eine eigene Internetpräsenz, die derzeit aufgebaut wird.

Zu den Mitgliedern des Innovationsausschusses