Investitionsfinanzierung

Der Katalog der Investitionsbewertungsrelationen (IBR) zeigt auf Basis empirisch ermittelter Daten den leistungsbezogenen Investitionsbedarf für die unterschiedlichen Fallpauschalen auf.

Das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) hat den Katalog mit Investitionsbewertungsrelationen für den DRG-Entgeltbereich sowie erstmals auch für den PSY-Entgeltbereich das Systemjahr 2019 vorgelegt.

In den Katalog 2019 für den DRG-Entgeltbereich sind die Kalkulationen von 83 Krankenhäusern eingeflossen. Erstmalig wurden nun auch tagesbezogene Investitionsbewertungsrelationen für die psychiatrischen und psychosomatischen Einrichtungen kalkuliert, die in einem eigenen Katalog veröffentlicht werden.

Ob die IBR tatsächlich als Instrument genutzt werden, liegt jedoch in der Entscheidung des jeweiligen Bundeslandes. Zudem entscheiden allein die Bundesländer, wie viel Geld sie für Krankenhausinvestitionen bereitstellen. Eine verbindliche gesetzliche Vorgabe gibt es hier nicht. Bisher werden die Investitionsbewertungsrelationen in Berlin und Hessen genutzt.

Investitionsbewertungsrelationen: Instrument zur Mittelverteilung

Mit dem Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG) von 2009 hat der Gesetzgeber die Investitionsfinanzierung reformiert. So ist für Plankrankenhäuser eine Förderung in Form von leistungsorientierten Investitionspauschalen seit 2012 möglich. Für psychiatrische und psychosomatische Krankenhäuser gibt es eine solche Förderung seit 2014. 

Der pauschalierte Investitionsbedarf wird mithilfe von bundeseinheitlichen Investitionsbewertungsrelationen abgebildet. Die Bundesländer legen den Investitionspreis durch einen landesindividuellen Investitionsfallwert fest. Wie im DRG-System kann sich damit die Förderhöhe für eine Leistung aus dem Investitionsrelativgewicht multipliziert mit dem Investitionspreis ergeben.

Strukturfonds

Der Strukturfonds ist Teil der Klinikreform vom 1. Januar 2016. Er soll dazu beitragen, überflüssige Betten abzubauen und stationäre Leistungen zu konzentrieren. Eine Milliarde Euro stehen zur Verfügung, um Kliniken oder einzelne Abteilungen, die für die Versorgung nicht benötigt werden, zu schließen oder in Gesundheitszentren oder Pflegeheime umzuwandeln. Der Fonds speist sich zur einen Hälfte aus den Liquiditätsreserven des Gesundheitsfonds und zur anderen Hälfte aus den Länderhaushalten. Das Antragsverfahren ist seit September 2017 abgeschlossen.

Krankenhausstrukturfonds-Verordnung (KHSFV)

Hintergrund: Duale Finanzierung der Krankenhäuser

Um die Krankenhäuser wirtschaftlich zu sichern, sieht das Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) von 1972 eine duale Finanzierung vor. Danach übernehmen die Krankenkassen die laufenden Betriebskosten der Krankenhäuser. Für die Investitionen sind die Bundesländer zuständig. Zu den Investitionen zählen unter anderem die Kosten für Baumaßnahmen und die Anschaffung von Großgeräten. Das Fördervolumen bestimmt jedes Land selbst.   Es gibt zwei Arten der Investitionsförderung: die sogenannte Einzelförderung auf Antrag und die Pauschalförderung, die sich in den meisten Fällen auf die Bettenzahl bezieht. Mit den Mitteln der Pauschalförderung kann das Krankenhaus im Rahmen der Zweckbindung frei wirtschaften. Diese Investitionsförderung erhalten Plankrankenhäuser, also Kliniken, die in den Krankenhausplan eines Landes aufgenommen sind. Für die Einzelförderung ist darüber hinaus erforderlich, dass die betreffende Maßnahme im Investitionsprogramm des jeweiligen Landes enthalten ist.