Landesgesetze und -verträge

Krankenhausplanung

Die Planung von Krankenhäusern steht in der Verantwortung der Bundesländer, die damit die Entscheidungswelt über stationäre Kapazitäten haben. Ziel der Planung soll eine bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen und wirtschaftlich selbstständigen Krankenhäusern sein.

Die Länder stellen auf der Grundlage des Krankenhausfinanzierungsgesetzes und der landeseigenen Krankenhausgesetze Krankenhauspläne auf. Diese weisen Standorte und Entwicklungsbedarf aus und müssen eine abgestufte Krankenhausversorgung gewährleisten. An diesem Prozess werden neben dem Landesausschuss für Krankenhausplanung die Krankenhausgesellschaft des Landes und die Landesverbände der Krankenkassen und Ersatzkassen beteiligt.

Krankenhausgesetz
Vom 29.11.07

Krankenhausplan 2010
Textteil vom 09.11.10

Krankenhausplan 2010 - Liste der Ausbildungsstätten
Anlage 1

Krankenhausplan 2010 - Verzeichnis der zugelassenen Krankenhäuser
Stand 14.03.14

Erläuterungen
zum Tabellenblatt des Krankenhaus - Plans

Landeskrebsregistergesetz
Gesetz über die Krebsregistrierung in Baden-Württemberg

Zweiseitige Verträge und Rahmenempfehlungen über Krankenhausbehandlung

Die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen gemeinsam schließen mit der Landeskrankenhausgesellschaft oder mit den Vereinigungen der Krankenhausträger im Land gemeinsam Verträge, um sicherzustellen, daß Art und Umfang der Krankenhausbehandlung den Anforderungen des SGB V entsprechen.

Die Verträge sind für die Krankenkassen und die zugelassenen Krankenhäuser im Land unmittelbar verbindlich.

Vertrag nach § 112 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 SGB V
Allgemeine Bedingungen der Krankenhausbehandlung

Vertrag nach § 112 Abs. 2 Nr. 2 SGB V
Überprüfung Notwendigkeit und Dauer der Krankenhausbehandlung

Vertrag nach § 112 Abs. 2 Nr. 3 SGB V
Qualitätssicherung in der stationären Krankenhausbehandlung

Vertrag nach § 112 Abs. 2 Nr. 5 SGB V
Nahtloser Übergang von der Krankenhausbehandlung zur Rehabilitation