Qualität in der Pflege

Zugelassene ambulante Pflegedienste und stationäre Pflegeeinrichtungen sind zur Qualitätssicherung und zum Qualitätsmanagement verpflichtet (Paragraf 112 SGB XI). Dazu müssen sie Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege (MuG) (Paragraf 113 SGB XI) sowie die sogenannten Expertenstandards anwenden (Paragraf 113a SGB XI) und bei Qualitätsprüfungen mitwirken (Paragraf 114 SGB XI). Die Ergebnisse der Qualitätsprüfungen, die Pflegenoten, werden seit dem Herbst 2009 im Internet veröffentlicht. Die Noten der einzelnen Einrichtungen können im AOK-Pflege-Navigator recherchiert werden.

Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung berät die Pflegeeinrichtungen in allen Fragen der Qualitätssicherung. Ziel ist es dabei, Qualitätsmängeln rechzeitig vorzubeugen und die Eigenverantwortung der Einrichtungen für die Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität zu stärken.

Qualitätsausschuss

Mit der Verabschiedung des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes wurde das System der Qualitätsprüfungen und Qualitätsberichte in der Pflegeversicherung reformiert. Die bisherige Schiedsstelle Qualitätssicherung ist bis März 2016 zu einem entscheidungsfähigen Qualitätsausschuss (Paragraf 113 b SGB XI) umgestaltet worden. Alle Vereinbarungen und Beschlüsse zur Qualität in der Pflege werden auf der Basis von wissenschaftlichen Studien getroffen. Dabei wird der Qualitätsausschuss von einer unabhängigen qualifizierten Geschäftsstelle unterstützt. Die vom Qualitätsausschuss getroffenen Entscheidungen und Festsetzungen sind für alle Pflegeeinrichtungen verbindlich. Der Qualitätsausschuss ist paritätisch mit je zehn Vertretern der Kostenträger- und Leistungserbringerseite besetzt. Sollten sich die Mitglieder nicht einvernehmlich einigen können, wird der Ausschuss durch einen unparteiischen Vorsitzenden sowie zwei weitere unparteiische Mitglieder erweitert. Das Bundesministerium für Gesundheit benennt den unparteiischen Vorsitzenden für den Qualitätsausschuss Pflege.