Gemeinsamer Bundesausschuss (GBA)

Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) ist das oberste Beschlussgremium der gemeinsamen Selbstverwaltung von Vertragsärzten, Vertragszahnärzten, Psychotherapeuten, Krankenhäusern und Krankenkassen. Er legt maßgeblich fest, welche Leistungen der medizinischen Versorgung von der gesetzlichen Krankenversicherung erstattet werden. Darüber hinaus beschließt der GBA Maßnahmen der Qualitätssicherung für den ambulanten und stationären Bereich des Gesundheitswesens.

Zu den Aufgaben des GBA gehört zum Beispiel die Bewertung von Medikamenten und von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden auf deren Nutzen, medizinische Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit entsprechend dem Sozialgesetzbuch fünf (SGB V). Unterstützt wird der GBA dabei vom Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWIG). Die vom GBA beschlossenen Richtlinien haben den Charakter untergesetzlicher Normen und stehen unter Genehmigungsvorbehalt des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG).

Qualitätssicherung im Krankenhaus

Krankenhausbezogene Themen werden überwiegend in den drei folgenden sektorübergreifenden Unterausschüssen des GBA behandelt:

  • Unterausschuss Methodenbewertung
    Aufgaben sind unter anderem die Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Krankenhaus und in der vertragsärztlichen Versorgung
  • Unterausschuss Qualitätssicherung
    Aufgaben sind die ambulante, stationäre, zahnärztliche und sektorenübergreifende Qualitätssicherung. Hierzu gehören zum Beispiel Erarbeitung von Kriterien zur Qualität der Leistungserbringung, zur Struktur- und Ergebnisqualität, zur Definition von Mindestmengen zu den Grundsätzen für die Einholung von Zweitmeinungen und zu den strukturierten Qualitätsberichten der Krankenhäuser.
  • Unterausschuss Sektorübergreifende Versorgung
    Aufgaben sind die Ambulante Behandlung im Krankenhaus und Disease-Management-Programme (DMP).

Hintergrund

Seine Arbeit hat der GBA am 1. Januar 2004 aufgenommen. Er ersetzte fünf der bisherigen Beschlussgremien: den Koordinierungsausschuss, die Bundesausschüsse Ärzte/Krankenkassen und Zahnärzte/Krankenkassen, den Bundesausschuss für Fragen der Psychotherapie und den Ausschuss Krankenhaus.

Mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG) erhielt GBA 2008 für seine Arbeit neue Strukturen. Seitdem werden alle Entscheidungen in einem einzigen, sektorenübergreifend besetzten Beschlussgremium (Plenum) getroffen. Das gilt für ambulante, ärztliche und zahnärztliche, psychotherapeutische sowie stationäre Belange und Aspekte der Qualitätssicherung. Zugleich wurde die Zahl der stimmberechtigten Ausschussmitglieder reduziert. Krankenkassen und Leistungserbringer werden jetzt von jeweils fünf Delegierten vertreten. Patientenvertreter sind mit beratender Stimme in allen Gremien des GBA beteiligt. Neben dem unparteiischen Vorsitzenden gibt es zwei weitere unparteiische Mitglieder. Alle drei sind hauptamtlich für den GBA tätig und übernehmen die Sitzungsleitung in den Unterausschüssen.