BMG verordnet Untergrenzen für Pflegepersonal

Foto: Pflegerin am Krankenbett

Krankenhäuser müssen ab Januar 2019 in bestimmten Abteilungen konkrete Vorgaben für die Besetzung ihrer Stationen mit Pflegepersonal einhalten. Entsprechende Regelungen hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) per Verordnung auf den Weg gebracht. Demnach soll eine Pflegekraft künftig nicht mehr als die für ihren jeweiligen Fachbereich definierte Höchstzahl an Patienten betreuen. Die Vorgaben gelten für „pflegesensitive“ Bereiche, also für die Abteilungen der Intensivmedizin, der Geriatrie, der Kardiologie und der Unfallchirurgie. Um die Pflege auch auf den übrigen Stationen zu gewährleisten, dürften die Kliniken künftig einen sogenannten Pflegepersonalquotienten in Bezug auf das ganze Haus nicht unterschreiten.

Darüber hinaus können weitere Fachabteilung eines Krankenhauses als pflegesensitiv klassifiziert werden. Dafür muss der Anteil der für eine Abteilung im Jahr abgerechneten Fälle, die auf einen der pflegesensitiven Bereiche (Geriatrie, Unfallchirurgie, Kardiologie, Neurologie oder Herzchirurgie) hindeuten, mindestens 40 Prozent betragen. Die Ermittlung der in den einzelnen Kliniken vorhandenen pflegesensitiven Abteilungen übernimmt das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) anhand sogenannter Indikatoren-DRGs. Dies geschieht standortbezogen und unter Berücksichtigung des abteilungsspezifischen Pflegeaufwands. 

Bessere Arbeitsbedingungen, mehr Patientenschutz

Laut Verordnung werden alle Personaluntergrenzen als Verhältnis der Anzahl von Patienten zur Anzahl der Pflegekräfte definiert. Dabei unterscheidet das Ministerium Tag- und Nachtschichten. Schwächere personelle Besetzungen an Wochenenden und Feiertagen, die der Referentenentwurf für einige Abteilungen vorgesehen hatte, sind in der finalen Fassung nicht mehr enthalten.

Verpflichtende Pflegepersonaluntergrenzen in pflegeintensiven Krankenhausbereichen sollen die Patientensicherheit unterstützen und die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte im Krankenhaus verbessern. Die Einhaltung der Vorgaben wird pro Monat als Durchschnittswert ermittelt. Kliniken müssen jedoch für jedes Quartal sämtliche Schichten ausweisen, in denen die Grenzen unterschritten wurden. 

  • Untergrenzen für die Besetzung mit Pflegepersonal

    • Intensivmedizin
    in der Tagschicht 2,5 : 1 und in der Nachtschicht 3,5 : 1;
    ab 2021: in der Tagschicht 2 : 1 und in der Nachtschicht 3 : 1 

    • Geriatrie
    in der Tagschicht 10 : 1 und in der Nachtschicht 20 : 1 

    • Unfallchirurgie
    in der Tagschicht 10 : 1 und in der Nachtschicht 20 : 1 

    • Kardiologie
    in der Tagschicht 12 : 1 und in der Nachtschicht 24 : 1 


  • Obergrenzen für den Anteil von Hilfskräften

    • Intensivmedizin
    in der Tag- und Nachtschicht 8 Prozent

    • Geriatrie
    in der Tagschicht 20 Prozent und in der Nachtschicht 40 Prozent 

    • Unfallchirurgie
    in der Tagschicht 10 Prozent und in der Nachtschicht 15 Prozent 

    • Kardiologie
    in der Tagschicht 10 Prozent und in der Nachtschicht 15 Prozent 


Die Einhaltung der Vorgaben wird pro Monat als Durchschnittswert ermittelt. Kliniken müssen jedoch für jedes Quartal sämtliche Schichten ausweisen, in denen die Grenzen unterschritten wurden. Die Regelung soll auf weitere pflegesensitive Bereiche im Krankenhaus ausgedehnt werden.

Übergangregelung bis März 2019

Hintergrund der Ersatzvornahme ist, dass sich Kliniken und Krankenkassen aufgrund der Erklärung des Scheiterns durch die Deutschen Krankenhausgesellschaft auf dem Verhandlungsweg nicht fristgerecht (30. Juni 2018) auf eine Regelung einigen konnten. Wo Krankenhäuser die neuen Vorgaben oder ihre Meldepflichten nicht erfüllen, müssen sie ab April 2019 mit Abschlägen bei der Vergütung rechnen.