Krankenhäuser nehmen die Förderprogramme für Pflege und Hygiene in Anspruch

(03.08.18) 618 Krankenhäuser haben 2017 das Pflegestellen-Förderprogramm in Anspruch genommen und zusammen 96,9 Millionen Euro abgerufen, um neue Pflegestellen aufzubauen. Zur Förderung der Hygiene in Kliniken  haben die gesetzlichen Krankenkassen von 2013 bis 2017 rund 330 Millionen Euro ausgegeben. Das teilte der GKV-Spitzenverband mit. 

Mit den zusätzlichen Mitteln sind im vergangenen Jahr 2.228 Pflegepersonalstellen entstanden. Dafür haben die Kliniken in den ersten beiden Jahren des Förderprogramms 157 Millionen Euro abgerufen, etwa die Hälfte der insgesamt verfügbaren 300 Millionen Euro. Ob die Mittel sachgerecht – also zum Aufbau zusätzlicher Pflegestellen – verwendet wurden, können die Krankenkassen erst anhand von Jahresabschlussprüfungen der Krankenhäuser feststellen. In Bezug auf 2016 liegen erst für 38 Prozent der relevanten Häuser entsprechende Testate vor. Demnach haben die 260 Kliniken 1.550 zusätzliche Pflegekräfte eingestellt. 2017 gab es insgesamt 618 Vereinbarungen zum Förderprogramm, damit haben 41 Prozent der anspruchsberechtigten Kliniken das Programm genutzt. Sowohl die Zahl der Vereinbarungen als auch die Höhe der Budgets können sich retrospektiv für beide Förderjahre noch verändern.

Zwei Drittel der Mittel für Beschäftigung von Hygienefachkräften

Zur Förderung der Hygiene in Krankenhäusern haben die gesetzlichen Krankenkassen Von 2013 bis 2017 insgesamt 329 Millionen Euro ausgegeben. Von 1.516 anspruchsberechtigten Kliniken haben 1.319 auch tatsächlich Fördergelder abgerufen, um sich bei dem Thema personell besser aufzustellen. Davon flossen 231 Millionen Euro in die Einstellung neuer Hygienefachkräfte, für die interne Besetzung entsprechender Stellen und die Aufstockung von Teilzeitverträgen. Etwa zwei Drittel der Fördermittel entfielen also auf die Beschäftigung von Hygienefachkräften, Krankenhaushygienikern und hygienebeauftragten Ärzten. 42 Millionen Euro haben die Kliniken für Fortbildungsmaßnahmen verwendet, etwa 20 Millionen Euro für Beratung durch externe Hygieneexperten. 37 Millionen Euro könnten bisher noch keinem Zweck zugeordnet werden. Auch für das Hygieneprogramm gilt, dass die sachgerechte Verwendung der Mittel erst mit dem Jahresabschluss nachweisbar wird. Von 2013 bis 2016 konnte dies immerhin für 42 Prozent der Gelder bestätigt werden; weitere Testate stehen noch aus. Bis zum Ende des Programms im Jahr 2023 werden die Kassen etwa 460 Millionen Euro investiert haben.

Mit beiden Förderprogrammen sollen die gesetzlichen Krankenkassen den Aufbau von Pflege- und Hygienestellen in Krankenhäusern unterstützen. In den drei Förderjahren des Pflegestellen-Förderprogramms (2016 bis 2018) können die Kliniken bis zu 0,15 Prozent ihres Erlösbudgets zusätzlich erhalten, um die Pflege am Krankenbett zu stärken. Das Fördervolumen steigt stufenweise von 110 Millionen Euro in 2016 über 220 Millionen Euro in 2017 auf 330 Millionen Euro in 2018, damit erhalten die Krankenhäuser insgesamt 660 Millionen Euro zusätzlich. Der im letzten Jahr abgerechnete Förderbetrag geht  anschließend in die Regelfinanzierung ein. Das Hygieneprogramm wurde 2013 im Rahmen des Gesetzes zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung aufgelegt.

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