Regierung will Pflegeberuf attraktiver machen

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(06.06.19) Die Bundesregierung will angesichts der Personalnot in der Pflege grundlegend bessere Arbeitsbedingungen schaffen, um zu mehr Fachkräften zu kommen. Darauf zielt ein Maßnahmenpaket ab, das nun vorgestellt wurde.

Die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte sollen sich schnell und spürbar verbessern. Das ist Ziel der Konzertierten Aktion Pflege (KAP), unter der Leitung von Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Die gemeinsamen Ergebnisse wurden jetzt im Abschlussbericht der KAP vorgelegt.

Danach soll bundesweit nach Tarif bezahlt, ein am Bedarf orientierter Personalschlüssel eingeführt, die Anwerbung ausländischer Pflegekräfte beschleunigt und die Zahl der Auszubildenden und Ausbildungseinrichtungen gesteigert werden, heißt es dazu in der gemeinsamen Pressemitteilung des Ministertrios.

Pflegeberuf muss attraktiv sein

Die Familienministerin sagte es zum Auftakt so: „Es muss cool werden, Pflegekraft zu sein.“ Auch Spahn betonte, die Pflege müsse wieder attraktiver werden, und dies gehe nur mit mehr Personal.

Die KAP der Bundesregierung war im Sommer 2018 gestartet worden. Daran beteiligten sich Arbeitgeber und Gewerkschaften, Kirchen, Wohlfahrtsverbände, Krankenkassen und Betroffenenvertreter.

Die Vorschläge im Überblick:

  • Bezahlung

    Die rechtlichen Grundlagen dafür will die Bundesregierung noch vor der Sommerpause beschließen. Die Pflegebranche kann dann entscheiden, ob sie für bessere Löhne einen flächendeckenden Tarifvertrag abschließt. Einen ausgehandelten Vertrag von Arbeitgebern und Gewerkschaft Verdi würde der Bund dann für die ganze Branche für allgemeinverbindlich erklären. Ansonsten legt eine Kommission wie bisher Mindestentgelte fest – auch für Pflege-Fachkräfte.
  • Ausbildung

    Die neuen generalistische Pflegeausbildungen starten zum 1. Januar 2020. Ihre Einführung wird begleitet durch die "Ausbildungsoffensive Pflege" (2019 – 2023). Außerdem sollen mindestens 5.000 Weiterbildungsplätze zur Nachqualifizierung von Pflegehelfern eingerichtet werden.
  • Arbeitsbedingungen I

    Um bessere Bedingungen etwa auch mit verlässlicheren Dienstplänen zu erreichen, sollen verbindliche Personalschlüssel umgesetzt werden. Kräfte aus dem Ausland sollen schon in den Herkunftsländern bei der Fach- und Sprachausbildung unterstützt werden. Für Vermittler von Pflegekräften aus dem Ausland soll ein Gütesiegel entwickelt werden.

  • Arbeitsbedingungen II

    Um den Beruf attraktiver zu machen, sollen Pflegefachkräfte auch mehr Verantwortung übernehmen können. Dafür sollen von diesem Jahr an Standards etwa zur stärkeren Zusammenarbeit mit Ärzten erarbeitet werden. Pflegekräfte sollen zudem mit digitaler Technik von Bürokratie entlastet werden.
  • Finanzierung

    Konkrete Aussagen zur Finanzierung werden vorerst nicht gemacht. Festgehalten wird, „dass eine Verbesserung der Entlohnung eine verbesserte Finanzausstattung der Pflegeversicherung erforderlich macht“.

Schub für die Digitalisierung in der Pflege

Die AOK begrüßt insbesondere "einen Schub zur Digitalisierung der Pflege". Die bei den KAP-Beratungen herausgearbeitete Notwendigkeit entsprechender Maßnahmen sei jetzt mit dem Referentenentwurf des Digitale-Versorgung-Gesetzes erstmals in einem Gesetzgebungsverfahren verankert worden. Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes, sagt dazu: „Das ist absolut sinnvoll, denn die Digitalisierung kann nicht nur dazu beitragen, die Pflege stärker mit anderen Professionen zu vernetzen, sondern sie kann auch die Abläufe in der Pflege unterstützen. Je besser die Prozesse unterstützt werden, desto weniger Bürokratie und desto mehr Zeit für die Pflege."

(Quelle: dpa und BMG)

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