Kontrastmittel

Wirkstoffübergreifendes Open-House Verfahren 2018/ 2019 bis zum 31.01.2020

Angebotsaufforderung: Wirkstoffübergreifendes Open-House-Verfahren über den Abschluss von Verträgen zur Belieferung von Kontrastmitteln für das Land Brandenburg

  • Gegenstand

    Gegenstand des vorliegenden wirkstoffübergreifenden Open-House-Verfahrens ist der Abschluss von „nicht-exklusiven Verträgen“ für den Zeitraum vom 01.02.2018 bis zum 31.01.2020 über die wirtschaftliche Versorgung von Vertragsärzten in Brandenburg mit Kontrastmitteln. Unter Vorgabe einheitlicher Vertragskonditionen und eines einheitlichen Vertragspreises je Fachgruppe sowie eines einheitlichen Zugangsverfahrens wird allen geeigneten und interessierten Anbietern (insbesondere pharmazeutischen Unternehmen, Reimporteuren, Großhändlern oder Gemeinschaften von Anbietern) der jederzeitige Abschluss bzw. Beitritt zum Vertrag während der gesamten definierten Vertragslaufzeit angeboten. Das Open-House-Verfahren sieht die Vorgabe einheitlicher Vertragskonditionen für die am Verfahren Beteiligten vor. Die Vertragskonditionen und der je Fachgruppe einheitliche Vertragspreis sind deshalb nicht verhandelbar und für alle Vertragspartner der jeweiligen Fachgruppe identisch. Zu diesem Vertrag besteht ein jederzeitiges Beitrittsrecht. Der Vertrag endet spätestens am 31.01.2020, unabhängig vom Datum des Vertragsschlusses.

    Der Vertrag umfasst den Sprechstundenbedarf in Bezug auf die Lieferung bzw. Bestellung von Kontrastmitteln für radiologisch tätige Vertragsarztpraxen mit Arztsitz im Gebiet der KV Brandenburg. Eine Exklusivität ist nicht gegeben. Nicht umfasst sind die mit der jeweils gültigen Gebührenordnung und dem „EBM“ bereits abgegoltenen Kontrastmittel. Der Vertrag gilt außerdem nicht für Kontrastmittel, die durch Krankenhausapotheken oder krankenhausversorgende Apotheken an stationäre oder ambulante Einheiten (insbesondere Krankenhausambulanzen) des Krankenhauses oder an die dort behandelten Patienten abgegeben werden. Es dürfen keine PZN angeboten werden, die als Klinikpackungen in der Lauer-Taxe® gelistet sind.

    Näheres ergibt sich aus dem Vertrag nebst Anhang und Anlagen (siehe Anlagen).
  • Hintergrund

    Im Rahmen des Sprechstundenbedarfs Brandenburg (SSB-BB) können entsprechend der derzeit gültigen Vereinbarungen über die vertragsärztliche Verordnung von Sprechstundenbedarf in Brandenburg vom 01.03.2014 (Primärkassen) bzw. vom 01.02.2017 (Ersatzkassen) Kontrastmittel bei bildgebenden Verfahren als SSB angefordert werden, soweit sie nicht mit der Gebühr für die Untersuchung gemäß der jeweils gültigen Gebührenordnung abgegolten sind. Die AOK Nordost – Die Gesundheitskasse (im Folgenden „AOK“) organisiert die Belieferung von Vertragsarztpraxen im Land Brandenburg mit Produkten des Sprechstundenbedarfs auf der Grundlage der zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg (KV-BB) einerseits und anderseits der AOK Nordost und den Krankenkassenverbänden (bestehend aus BKK-Landesverband Mitte, IKK Brandenburg und Berlin, Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) handelnd als landwirtschaftliche Krankenkasse in Hoppegarten; Knappschaft - Regionaldirektion Cottbus bzw. dem Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek)) geschlossenen Vereinbarungen über die Anforderung und Verwendung von Sprechstundenbedarf vom 01.03.2014 bzw. vom 01.02.2017 – (Sprechstundenbedarfsvereinbarung – im Folgenden: „SSB-Vereinbarung“ genannt). Der Sprechstundenbedarf (SSB) ist eine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung, dessen Verordnung in entsprechenden Vereinbarungen zwischen den gesetzlichen Krankenkassen und der Kassenärztlichen Vereinigung der einzelnen Bundesländer geregelt ist. Er umfasst für radiologisch tätige Vertragsarztpraxen auch Kontrastmittel. Kontrastmittel sind Arzneimittel, die gemäß § 47 Arzneimittelgesetz (AMG) nicht an den Bezugsweg über öffentliche Apotheken gebunden sind.

    Radiologisch tätige Vertragsärzte beziehen Kontrastmittel in Brandenburg, indem sie das Kontrastmittel auswählen und die ärztliche Verordnung bei der AOK Nordost einreichen, welche dann die Belieferung des Vertragsarztes durch einen Lieferanten veranlasst. Die Belieferung erfolgt direkt an den Vertragsarzt, der Lieferant rechnet direkt mit der Krankenkasse ab. Die Auswahl des Kontrastmittels obliegt allein dem Vertragsarzt; grundsätzlich soll kalendervierteljährlich bezogen werden. Bei der Anforderung von Sprechstundenbedarf sind die Vertragsärzte nach § 4 Ziffer 1 der gültigen SSB-Vereinbarungen an eine wirtschaftliche Verordnungs- und Bezugsweise gebunden. Soweit in einer Fachgruppe ein Vertrag vorliegt, besteht bei der Verordnung von Kontrastmitteln für den Vertragsarzt grundsätzlich die Verpflichtung, den günstigen Bezugsweg zu wählen und damit ein wirtschaftliches Vertragsprodukt aus der Fachgruppe zu verordnen. Um den Vertragsärzten eine entsprechende wirtschaftliche Auswahl zu ermöglichen, wird die AOK Nordost halbjährlich eine Information auf der Grundlage des § 73 Abs. 8 SGB V erstellen. Diese nach Fachgruppen sortierte Übersicht, die eine zum jeweiligen Stichtag vollständige Auflistung der Vertragsprodukte enthält, wird sowohl den radiologisch tätigen Ärzten in Brandenburg als auch der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg zur Kommunikation an die Vertragsärzte zur Verfügung gestellt.

    Durch das vorliegende wirkstoffübergreifende Open-House-Verfahren wird an dem oben beschriebenen Bestellablauf sowie an der Belieferung nichts geändert. Die Auswahl des Kontrastmittels (Wirkstoff, Darreichungsform, Konzentration und Packungsgröße) obliegt weiterhin ausschließlich dem Vertragsarzt; eine Substitution erfolgt durch die AOK Nordost nicht. Die AOK Nordost wird vielmehr entsprechend den für das Verfahren normierten Grundsätzen (s.u. den nächsten Absatz) bei Vorliegen mehrere Verträge pro Fachgruppe lediglich den Lieferanten für das vom Vertragsarzt verordnete Kontrastmittel auswählen, der einen Vertrag abgeschlossen hat und mit der Belieferung an der Reihe ist.

    Sollten innerhalb einer Fachgruppe zu einem Präparat mehrere Verträge geschlossen werden (z.B. Hersteller und Großhändler), wird die AOK Nordost diese entsprechend der Reihenfolge des Vertragsschlusses bei der Bestellung berücksichtigen. Maßgeblich für die Reihenfolge ist der Zeitpunkt, zu dem der AOK sämtliche unten genannten Unterlagen der interessierten Anbieter sowie die von den interessierten Anbietern im Original unterzeichneten Verträge (siehe Teilnahmevoraussetzungen) vorliegen. Ist der Vertragspartner, der als nächster an der Reihe wäre, nicht in Bezug auf die gesamte Bestellung (alle Positionen pro Muster-16-Beleg) lieferfähig, wird die Bestellung bei dem nächsten Vertragspartner ausgelöst. Der „übersprungene“ Vertragspartner wird bei der nächsten Bestellung berücksichtigt, die er vollumfänglich beliefern kann. Im aktuellen Bestellverfahren verordnen die Ärzte bereits produktbezogen. Das bedeutet, dass nur Kontrastmittel mit identischer Handelsbezeichnung (aber z.B. in verschiedenen Packungsgrößen) auf einem Muster-16 Beleg zusammengefasst werden. Sofern doch eine „Misch-Verordnung“ (d.h. Kontrastmittel mit unterschiedlichen Handelsbezeichnungen auf einem Beleg) vorgenommen wird, fordert die AOK neue Verordnungen beim Arzt an. Für das vorliegende Verfahren bedeutet dies, dass keine „Fachgruppen-übergreifenden“ Verordnungen vorkommen können. Gehen zwei oder mehr Bestellungen über dasselbe Kontrastmittel (für das es mehrere Vertragspartner gibt) am gleichen Tag bei der AOK ein, so entscheidet jeweils das Los darüber, welches Rezept dem in der Reihenfolge nächsten Vertragspartner des verordneten Kontrastmittels zugeteilt wird.

  • Verfahren

    Das vorliegende Open-House-Verfahren unterliegt nach der Rechtsprechung des EuGH und des OLG Düsseldorf nicht dem Vergaberecht. Das Grundkonzept der „wirkstoffübergreifenden“ Fachgruppenbildung orientiert sich an der wirkstoffübergreifenden Kontrastmittelausschreibung der AOK für die KV-Region Berlin aus dem Jahr 2014 (Offenes Verfahren) sowie am Pauschalenmodell für Kontrastmittel in anderen KV-Regionen (wie z.B. Bayern seit 1990, in Westfalen-Lippe seit 2013 und in Hamburg seit 2015 usw.) und dem wirkstoffübergreifenden Open-House Verfahren in Mecklenburg-Vorpommern.

    Alle Modelle sind in anderen KV-Regionen zum Teil bereits seit Langem etabliert. Die Zulässigkeit der wirkstoffübergreifenden Konzeption ist von der Rechtsprechung bestätigt worden (OLG Düsseldorf vom 29.07.2015, Az. VII-Verg 12/15 und Az. VII-Verg 13/15 sowie VK Bund 2 Az. VK2 59/16 und 61/16, Az. 63/16 und 65/16, 105/16 und 107/16, Az. 48/17, Az. 56/17 und Az. 58/17 und Beschlüsse des OLG Düsseldorf Az. VII-Verg 30/16 und 31/16 Az. VII-Verg 24/17). Die AOK hat 8 Fachgruppen gebildet, innerhalb derer jeweils mehrere Wirkstoffe mit vergleichbaren Indikationen zusammengefasst sind. Die Vergleichbarkeit und Austauschbarkeit der den gebildeten Fachgruppen zugeordneten Kontrastmittel ist dadurch jeweils gewährleistet. Die Fachgruppen sind jeweils so gebildet, dass die hier zusammengefassten Kontrastmittel für die ganz überwiegende Zahl der Untersuchungen entsprechend ihrer Zulassung gleichermaßen verwendet werden können. Durch die gewählte Verfahrensgestaltung werden diese Produkte in den Wettbewerb gestellt. Der Vertragsarzt hat damit bei der Bestellung von Kontrastmitteln die grundsätzliche Verpflichtung des wirtschaftlichen Bezugsweges durch Auswahl eines wirtschaftlichen Vertragsproduktes aus der jeweiligen Fachgruppe zu wählen.

    Auf Grund der fehlenden Exklusivität des Open-House-Verfahrens besteht für alle geeigneten und Interessierten Unternehmen jederzeit die Möglichkeit, während der Vertragslaufzeit einen Vertrag abzuschließen. Dabei gelten für alle Unternehmen die gleichen Bedingungen. Dies sind insbesondere der je Fachgruppe vorgegebene Vertragspreis sowie die Einbeziehung aller in Vertrieb befindlichen Präparate und Wirkstoffe, unabhängig von Darreichungsform, Konzentration und Packungsgröße, des Vertragspartners aus der jeweiligen Fachgruppe. Weitere Details ergeben sich aus der Anlage 11 und dem Vertrag.
  • Teilnahmevoraussetzungen

    Zur Teilnahme sind die folgenden Unterlagen zwingend bei der AOK Nordost – Die Gesundheitskasse einzureichen:


    1. Angebotsformblatt (Anlage 8)

    2. Eigenerklärung zur Zuverlässigkeit (Anlage 9)

    3. Handelsregisterauszug, nicht älter als 2 Jahre, ausländische Anbieter haben einen
      entsprechenden Ausdruck/Auszug aus dem Berufs- oder Handelsregister vorzulegen nach Maßgabe der Rechtsvorschriften des Landes, in dem sie ansässig sind

    4. Betriebshaftpflicht: Den Nachweis über eine bestehende Betriebshaftpflichtversicherung, um etwaige Forderungen und Ersatzforderungen erfüllen zu können.

    5. Unterzeichneter Vertrag inklusive Anhang des Vertrages (Anhang 1)


    Der Vertragspartner ist verpflichtet, vor Vertragsunterzeichnung der AOK die nach Anhang 1 des Vertrages vertragsgegenständlichen Informationen vollständig zur Verfügung zu stellen. Es besteht vor Vertragsunterzeichnung durch die AOK die Verpflichtung, die vollständigen aktuellen Preislisten der nach Anhang 1 des Vertrages gegenständlichen Kontrastmittel zur Verfügung zu stellen. Der Vertragspartner muss alle zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung in Vertrieb befindlichen Produkte und Wirkstoffe einer Fachgruppe in jeder in Vertrieb befindlichen Konzentrationen, Darreichungsformen und Packungsgrößen eines Wirkstoffes anbieten. Die Preislisten sind auch in elektronischer Form bereitzustellen. Die AOK gibt ein entsprechendes Format vor (Preislistendatensatz, Anlage 12). Der Vertragsstart ist immer zum 1. des jeweiligen Monats. Abweichungen hiervon sind nicht möglich. Sofern die Teilnahmeunterlagen (Anlage 12, als auch der Vertrag) vollständig bis zum 20. des Monats vor Vertragsbeginn vorliegen ist ein Vertragsbeginn zum nächsten 1. des Monats möglich. Reicht der Anbieter die Teilnahmeinterlagen später (nach dem 20. eines Monats) ein, ist ein Vertragsstart erst zum darauffolgenden Monat möglich.

    Den Vertrag erhalten Sie unter: open-house-kontrastmittel@nordost.aok.de

    Die Originalunterlagen sind wie folgt an die AOK Nordost zu versenden. Der Vertrag muss hierbei in zweifacher Ausführung im Original vorliegen.

    Angebote per Post:

    AOK Nordost – Die Gesundheitskasse
    UB Arzneimittelversorgung (Standort Schwerin)
    z.Hd. Susanne Körting-Geswein
    14456 Potsdam

    Angebote per Bote/Kurier:

    AOK Nordost – Die Gesundheitskasse
    UB Arzneimittelversorgung (AM/0/1/1)
    z.Hd. Susanne Körting-Geswein
    Am Grünen Tal 50
    19063 Schwerin

    Weitere Teilnahmevoraussetzungen sind nicht zu erfüllen.

    Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages und der weiteren von den interessierten Anbietern einzureichenden Unterlagen gemäß Ziff. 1, 2, 5 sind nicht zulässig.

    Liegen alle Unterlagen vollständig im Original vor, tritt der Vertrag nach Gegenzeichnung durch die AOK in Kraft. Nach der Gegenzeichnung erhält der Vertragspartner von der AOK ein gegengezeichnetes Original des Vertrages.

  • Sonstiges

    Fragen der interessierten Anbieter

    Eine Kommunikation für etwaige Fragen zum Open-House Verfahren führen Sie bitte über Ihre Registierung über die Vergabeplattform dtvp durch. Auskünfte und Antworten über andere Stellen sind nicht verbindlich.

    Vergütung für die Erstellung der Angebote

    Für die Erstellung und Abgabe eines Angebots wird keine Vergütung und keine Kostenerstattung gewährt.

    Vertraulichkeit

    Die Unterlagen und alle Informationen, die die interessierten Anbieter im Rahmen des Open-House-Verfahrens erhalten, sind vertraulich zu behandeln. Die Unterlagen dürfen nur zur Erstellung eines Angebotes und ggf. zur Erfüllung des Vertrages verwendet werden. Jede Nutzung für andere Zwecke ist untersagt. Jede Veröffentlichung (auch auszugsweise) ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung der AOK zulässig. Wird kein Angebot abgegeben, so sind alle Unterlagen in eigener Zuständigkeit zu vernichten.


    Anlagen:

    Anlage 1: Sprechstundenbedarfsvereinbarungen Brandenburg vom 01.03.2014 und 01.02.2017.
    Anlage 2: Angebotsaufforderung
    Anlage 5: Ergänzungsvereinbarung zur Sprechstundenbedarfsvereinbarung der KV-Hamburg. „Ergänzungsvereinbarung zur Vereinbarung über die vertragsärztliche Verordnung von Sprechstundenbedarf vom 18. Januar 2006 in der Fassung des 6. Nachtrages ab 01.01.2015“
    Anlage 6: Kostenpauschalen für Röntgenkontrastmittel für Radiologen und Nuklearmediziner, Anlage 30 zum Gesamtvertrag vom 1. März 1983 in der KV-Region Westfalen-Lippe.
    Anlage 7: Vereinbarung zur Abrechnung von Röntgen-, MRT- und Ultraschallkontrastmitteln (Abschnitt III.5 der Vereinbarung über die ärztliche Verordnung von Sprechstundenbedarf) der KV Bayern
    Anlage 8: Angebotsformblatt
    Anlage 9: Eigenerklärung zur Zuverlässigkeit
    Anlage 10: Vertrag inkl. Anhang 1 (abrufbar unter: open-house-kontrastmittel@nordost.aok.de)
    Anlage 11: Fachgruppeneinteilung inkl. Vertragspreis
    Anlage 12: Vorlage Datensatzformat Preisliste

    Link zu den Anlagen (passwortgeschützt)

    Übersicht Vertragspartner Kontrastmittel Brandenburg

 

Open-House-Verfahren über den Abschluss von Verträgen zur Belieferung von Kontrastmitteln für die ATCs V08CA01, V08CA02, V08CA08, V08CA10, V08BA, V08DA bis zum 31.01.2020

Die AOK Nordost bietet Open-House-Verfahren über den Abschluss von Verträgen zur Belieferung von Kontrastmitteln für das Land Brandenburg für die V08CA01, V08CA02, V08CA08, V08CA10, V08BA, V08DA.

Zur Angebotsaufforderung

 

Wirkstoffübergreifendes Open-House-Verfahren 2020/ 2021 ab dem 01.02.2020

Angebotsaufforderung: Wirkstoffübergreifendes Open-House-Verfahren über den Abschluss von Verträgen zur Belieferung von Kontrastmitteln für das Land Brandenburg ab dem 01.02.2020

 

Kontrastmittelbelieferung in der Region Brandenburg

Die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) in Brandenburg haben mit Lieferanten Verträge zum wirtschaftlichen und damit kostengünstigeren Bezug von Kontrastmitteln geschlossen. Die Kontrastmittel wurden je nach Indikation und Anwendungsgebiet sowie ihrem Nebenwirkungsprofil in Fachgruppen zusammengefasst. Alle Vertragspräparate sind wirtschaftlich. Eine Gesamtübersicht der wirtschaftlichen GKV-Präparate finden Sie hier:

Liste der wirtschaftlichen Kontrastmittel der GKV für Brandenburg
Stand 01.09.2019

Am gewohnten Ablauf der Bestellung sowie an der Lieferung ändert sich nichts. Sie erhalten weiterhin genau das Präparat, das Sie bestellt haben. Bitte verordnen und verwenden Sie ausschließlich Kontrastmittel, die auf der beiliegenden Übersicht aufgeführt sind. So verordnen Sie wirtschaftlich.

Sie haben Fragen?

•          Bei pharmazeutischen Fragen: Frau Dr. Ludwig, Tel.: 0800 265080-21071

•          Bei Fragen zur Bestellung: Frau Christine Uhlmann, Tel.: 0800 265080-25309

Bitte beachten Sie:

Die Bestellung von Kontrastmitteln erfolgt quartalsweise auf Originalverordnungen. Diese schicken Sie bitte an folgende Adresse:

AOK Nordost - Die Gesundheitskasse
AM/0/2/4 Christine Uhlmann
14456 Potsdam