Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz (PpSG)

Das Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz (PpSG) soll den Alltag von Pflegekräften verbessern. Im PpSG finden sich Maßnahmen, die nach Ansicht des Bundesgesundheitsministeriums nötig sind, um dieses Ziel zu erreichen. Dazu gehören unter anderem eine bessere Personalausstattung und bessere Arbeitsbedingungen in der Kranken- und Altenpflege. Zum 1. Januar 2019 soll das Gesetz in Kraft treten. Grundlage des PpSG sind die Eckpunkte des Sofortprogramms Kranken- und Altenpflege.

Der Referentenentwurf des PpSG im Detail:

  • Krankenhäuser: Zukünftig wird jede zusätzliche und jede aufgestockte Pflegestelle am Bett vollständig finanziert. Das sieht der Referentenentwurf des Gesetzes vor.
  • Altenpflege: Alle vollstationären Einrichtungen sollen in Deutschland mehr Personal bekommen. Geplant ist deshalb die Neueinstellung von 13.000 Pflegekräften.
  • Ambulante und stationäre Altenpflege: Das Pflegepersonal soll durch Digitalisierung entlastet werden. Dies fördert die Pflegeversicherung durch einen Zuschuss.
  • Stationäre Pflegeeinrichtungen: Die Zusammenarbeit zwischen niedergelassenen Ärzten und stationären Pflegeeinrichtungen wird durch verbindliche Kooperationsverträge geregelt. Die elektronische Kommunikation zwischen den Beteiligten soll verstärkt, Sprechstunden per Video sollen weiter ausgebaut werden.
  • Allgemein: Maßnahmen zur "Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf" für Pflegekräfte werden unterstützt.

Wie wird das PpSG finanziert?

Der Referentenentwurf sieht vor, die Finanzierung der Pflegepersonalkosten der Krankenhäuser umzustellen. Diese neue, von Fallpauschalen unabhängige, krankenhausindividuelle Vergütung gilt demnach ab 2020.

Die geplanten zusätzlichen Stellen in der Altenpflege sollen "von der Krankenversicherung pauschal voll finanziert werden". Die Krankenkassen sollen dem Referentenentwurf zufolge "jährlich 640 Millionen Euro an den Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung" zahlen. Die privaten Versicherungsunternehmen beteiligen sich anteilig an den Kosten.

Hintergrund des PpSG ist der Personalmangel in der Pflege. Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums konnte die Zahl der in der Pflege Beschäftigten mit dem wachsenden Bedarf nicht Schritt halten. So habe sich die Arbeit für viele Beschäftigte in der Alten- und Krankenpflege in den letzten Jahren sehr verdichtet.

Weitere Informationen:

Lesefassung Referentenentwurf Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz (PpSG) des AOK-Bundesverbandes
Stand: 25.06.18

Referentenentwurf: Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz – PpSG auf der Seite des Bundesgesundheitsministerium