Landesgesetze und -verträge

Krankenhausplanung

Die Planung von Krankenhäusern steht in der Verantwortung der Bundesländer, die damit die Entscheidungswelt über stationäre Kapazitäten haben. Ziel der Planung soll eine bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen und wirtschaftlich selbstständigen Krankenhäusern sein.

Die Länder stellen auf der Grundlage des Krankenhausfinanzierungsgesetzes und der landeseigenen Krankenhausgesetze Krankenhauspläne auf. Diese weisen Standorte und Entwicklungsbedarf aus und müssen eine abgestufte Krankenhausversorgung gewährleisten. An diesem Prozess werden neben dem Landesausschuss für Krankenhausplanung die Krankenhausgesellschaft des Landes und die Landesverbände der Krankenkassen und Ersatzkassen beteiligt.

Gesetz zur Neuordnung des Krankenhauswesens
Sächsisches Krankenhausgesetz; Stand August 2008

Krankenhausplan des Freistaates Sachsen (Teil 1)
Stand 01.01.14 (11. Fortschreibung)

Krankenhausplan des Freistaates Sachsen (Teil 2)
Stand 01.01.14 (11. Fortschreibung)

Zweiseitige Verträge und Rahmenempfehlungen über Krankenhausbehandlung der AOK PLUS für die Region Sachsen

Die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen gemeinsam schließen mit der Landeskrankenhausgesellschaft oder mit den Vereinigungen der Krankenhausträger im Land gemeinsam Verträge, um sicherzustellen, daß Art und Umfang der Krankenhausbehandlung den Anforderungen des SGB V entsprechen.

Vereinbarung zu den allgemeinen Bedingungen der Krankenhausbehandlung
Vereinbarung zu den allgemeinen Bedingungen der Krankenhausbehandlung gemäß § 112 Abs. 2 Nr. 1 und 2 SGB V, verbindlich ab 01.01.06

Vertrag über externe Qualitätssicherungsmaßnahmen
Vertrag gemäß § 137 i. V. m. § 112 Abs. 2 Nr. 3 SGB V über die Durchführung externer Qualitätssicherungsmaßnahmen in der stationären Versorgung

Vertrag über die Verwendung von Krankenunterlagen
Vertrag zur gegenseitigen Unterrichtung über die Behandlung der Patienten sowie die Überlassung und Verwendung von Krankenunterlagen nach § 115 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SGB V