Hilfsmittel-Richtlinien

Die Hilfsmittel-Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) legen Verordnungsgrundsätze bei der Versorgung der Versicherten mit Hilfsmitteln fest. Ziel der Richtlinien ist die Sicherung einer Hilfsmittel-Versorgung nach den Regeln der ärztlichen Kunst und unter Berücksichtigung des allgemein anerkannten Standes medizinischer Erkenntnisse.

Die Hilfsmittel-Richtlinien enthalten die Grundsätze der Verordnung im Rahmen der Versorgung von Versicherten mit Hilfsmitteln. Sie gelten verbindlich für Versicherte, Krankenkassen und Vertragsärzte sowie für alle übrigen Leistungserbringer. Spezielle Abschnitte der Richtlinien behandeln die Verordnung von Seh- und Hörhilfen. Die Versorgung soll "ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich“ sein. So sollen beispielsweise Hörgeräte bei Schwerhörigen ein Hördefizit möglichst weitgehend ausgleichen und dabei - soweit realisierbar - die sprachliche Verständigung mit anderen Menschen in geräuschvoller Umgebung und unter mehreren Sprechern ermöglichen. Entsprechend der Indikation stellt der behandelnde Arzt die Verordnung grundsätzlich über die Art des Produktes aus - die Auswahl des konkreten Hilfsmittels liegt dann beim Hilfsmittelanbieter. In seiner jüngsten Änderung der Hilfsmittel-Richtlinie hat der GBA die Regelungen über die Verordnung von Hilfsmitteln im Rahmen des Entlassmanagements angepasst. Die neue Richtlinie ist im März 2016 in Kraft getreten.

Zur Richtlinie über die Verordnung von Hilfsmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung

Richtlinien über "doppelfunktionale Hilfsmittel"

Die Richtlinien zur Festlegung der doppelfunktionalen Hilfsmittel des GKV-Spitzenverbandes sollen die Abgrenzung der Leistungszuständigkeit bei der Versorgung mit Hilfsmitteln vereinfachen. Die Richtlinien bestimmen die Hilfsmittel und Pflegehilfsmittel, die sowohl der Krankenbehandlung (§ 33 SGB V) als auch der Pflege (§ 40 SGB XI) dienen können (doppelfunktionale Hilfsmittel). Sie legen außerdem das Verhältnis zur Aufteilung der Ausgaben zwischen der Kranken- und der Pflegeversicherung für alle Kassen nach einheitlichen Maßstäben fest. Dadurch entfällt bei den Kranken- und Pflegekassen die bisher erforderliche Abgrenzung der Leistungszuständigkeit im Einzelfall. Die Ausgaben für die betroffenen Hilfsmittel werden nun pauschal zwischen Kranken- und Pflegekasse aufgeteilt.

Richtlinien über die Festlegung der doppelfunktionalen Hilfsmittel
Stand: 18.12.13, in Kraft seit 01.01.14