Ambulante Pflege (SGB XI)

Hier haben wir Dokumente für die ambulante pflegerische Versorgung im Rahmen der Pflegeversicherung zusammengestellt:

Rahmenvertrag ambulant
Rahmenvertrag gemäß § 75 Abs. 1 SGB XI zur ambulanten pflegerischen Versorgung in Niedersachsen in der zum 01.01.11 geänderten Fassung der Schiedsstellenfestsetzung vom 09.03.06

Niedersächsischer Leistungskomplexkatalog
Vergütungssystem nach dem Niedersächsischen Leistungskomplexkatalog für ambulante Pflegeleistungen nach dem SGB XI.

Gemeinsame Empfehlung zur Vereinheitlichung der ambulanten Vergütung
Die "Gemeinsame Empfehlung zur Vereinheitlichung des Leistungsangebotes und zur Regelung der Vergütung für ambulante pflegerische Leistungen nach dem SGB XI" wurde von der AOK Niedersachsen gemeinsam mit dem Caritas, dem Deutschen Roten Kreuz, dem Diakonischen Werk und der Arbeiterwohlfahrt geschlossen. Sie sieht im Wesentlichen vor, dass der "Niedersachsenkatalog 2002" ausnahmslos die Basis der Entgeltvereinbarungen bildet.

DTA-Schlüssel Pflegeversicherung
DTA-Schlüssel für das Vergütungssystem nach dem Niedersächsischen Leistungskomplexkatalog für ambulante Pflegeleistungen nach dem SGB XI.

Muster-Pflegevertrag über die Erbringung häuslicher Pflege
Muster-Pflegevertrag Vertrag über die Erbringung häuslicher Pflege nach § 120 SGB XI, Stand: 2013

 

Zulassungsverfahren für ambulante Pflegeeinrichtungen

Strukturerhebungsbogen - ambulant

Musterversorgungsvertrag - ambulante Pflege

Merkblatt
Änderungen der im Strukturerhebungsbogen gemachten Angaben sind den Landesverbänden der gesetzlichen Pflegekassen in Niedersachsen zeitnah mitzuteilen, da diese ggf. Auswirkungen auf den Versorgungsvertrag haben können.

 

Betreuungs- und Entlastungsleistungen

Alle Pflegebedürftigen, auch der Pflegestufe 0, können zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsangebote nutzen (§ 45b SGB XI). Je nach Grad des Betreuungsbedarfs zahlen die Pflegekassen dafür monatlich 104 Euro (Grundbedarf) beziehungsweise 208 Euro (erhöhter Bedarf). Das Geld darf nur zweckgebunden für qualitätsgesicherte Angebote eingesetzt werden, vor allem um pflegende Angehörige zu entlasten. Dazu gehören

  • Leistungen der Tages- oder Nachtpflege
  • Leistungen der Kurzzeitpflege
  • besondere Angebote von zugelassenen Pflegediensten zur allgemeinen Anleitung und Betreuung sowie Angebote der hauswirtschaftlichen Versorgung, bei denen es sich nicht um Grundpflegeleistungen handelt
  • nach Landesrecht anerkannte niedrigschwellige Betreuungs- und Entlastungsangebote (§ 45c SGB XI).

Zur Finanzierung dieser Leistungen können auch Mittel der Verhinderungspflege eingesetzt werden. Auch können Pflegebedürftige für Betreuungs- und Entlastungsangebote bis zu 40 Prozent der für die Sachleistungen der häuslichen Pflege zur Verfügung stehenden Beträge aufwenden.

Bei niedrigschwelligen Angeboten gibt es zwei Betreuungsmöglichkeiten: Gruppenbetreuung außer Haus mit anderen Betroffenen oder Einzelbetreuung zu Hause. Auch Pflegeeinrichtungen, die Tagesbetreuung anbieten, können zusätzliche Betreuungsleistungen erbringen.

Die konkreten Anerkennungsbedingungen können Sie dem Merkblatt entnehmen: 

Merkblatt § 45b SGB XI

Sofern Ehrenamtliche, Helferkreise oder familienentlastende Dienste die Betreuung übernehmen sollen, müssen diese vom Niedersächsischen Landesamt für Soziales, Jugend und Familie anerkannt sein, damit die Pflegekasse die Leistung entsprechend übernehmen kann.

Entlastungsleistungen dienen dazu, hilfebedürftige Menschen im Haushalt zu unterstützen. Das gilt insbesondere für die hauswirtschaftliche Versorgung und die Bewältigung allgemeiner oder pflegebedingter Alltagsanforderungen. Auch die Organisation der individuell benötigten Hilfeleistungen sowie die Entlastung Angehöriger in ihrer Rolle als Pflegende gehören hierzu.

Näheres zur Anerkennung der niedrigschwelligen Betreuungs- und Entlastungsangebote regeln die Länder in der jeweiligen Rechtsverordnung. Auch können sie dort konkrete Vorgaben zur Qualität und Qualitätssicherung machen.