Verträge/Vereinbarungen

Die Krankenkassen schließen mit den Berufsverbänden der Leistungserbringer Rahmenverträge ab. Geregelt werden Einzelheiten der Versorgung mit Heilmitteln wie Preise, Abrechnung und Fortbildungen.

Die Verhandlungen über Rahmenverträge zur Hebammenhilfe und zur Podologie erfolgen auf Bundesebene. Physio-, Ergo- sowie  Stimm-, Sprech und Sprachtherapie werden auf Länderebene vereinbart. Zu den entsprechenden Verträgen gelangen Sie hier beziehungsweise über die Navigationsleiste:

 

Rahmenvorgaben für Heilmittel

Im Jahr 2017 werden die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen für Heilmittel um 4,9 Prozent steigen, das entspricht einer Summe von etwa 300 Millionen Euro. Darauf haben sich der GKV-Spitzenverband und die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) im Rahmen der Verhandlungen zu den überregionalen Rahmenvorgaben für Heilmittel geeinigt. Ursächlich sind mehrere gesetzgeberische Initiativen mit Wirkung zum 1. Januar 2017, insbesondere die beschlossene Regionalisierung der Wirtschaftlichkeitsprüfung, die Einführung besonderer Verordnungsbedarfe (bisher „Praxisbesonderheiten“) und die neuen Regelungen zum langfristigen Heilmittelbedarf. Kostensteigernd wird sich nach Ansicht der Verhandlungspartner auch Heil- und Hilfsmittelstärkungsgesetz (HHVG) auswirken. Auf der regionalen Ebene können weitere Erhöhungen des vereinbarten Ausgabevolumens aufgrund steigender Preise für Heilmittelleistungen und der Anzahl und der Altersstruktur der Versicherten erfolgen.

Rückwirkend haben die Parteien für das Jahr 2016 außerdem eine weitere Ausgabensteigerung um 1,5 Prozent vereinbart, die ebenfalls auf die Ausgabenentwicklung bei bundesweiten Praxisbesonderheiten und dem langfristigen Heilmittelbedarf zurückgehen.

Rahmenvorgaben Heilmittel 2017
Stand: 30. 09.16

Hintergrund

Der GKV-Spitzenverband und die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) beschließen jedes Jahr bis zum 30. September "Rahmenvorgaben für die Gestaltung der regionalen prospektiven Arznei- und Heilmittel-Vereinbarungen" (§ 84 Abs. 7 und 8 SGB V). Anschließend (bis zum 30. November ) vereinbaren die entsprechenden Landesverbände auf dieser Basis, welches Ausgabenvolumen den Ärzten im folgenden Kalenderjahr zur Verfügung steht. Grundlage der Rahmenvorgaben ist die Bewertung bestimmter Faktoren, die die Ausgabenentwicklung beeinflussen. Ein Teil der Faktoren wird auf Bundesebene, ein weiterer auf Landesebene bewertet. 

Zu den Rahmenvorgaben Arzneimittel

Praxisbesonderheiten für Heilmittel

Im Jahr 2013 haben die Vertragspartner auf Bundesebene eine gesonderte Vereinbarung für die Verordnung von Heilmitteln sowie Regelungen zur Verordnung und Genehmigung von Heilmitteln für Versicherte mit langfristigem Heilmittelbedarf getroffen. Danach sollten Menschen, die dauerhaft schwer erkrankt sind, künftig auf unbürokratische Weise für längere Zeiträume Verordnungen für Heilmittel erhalten. Der Gemeinsame Bundesausschuss hat das Genehmigungsverfahren in Form eines Merkblattes festgelegt.

Vereinbarung über Praxisbesonderheiten gemäß § 84 Abs. 8 SGB V unter Berücksichtigung des langfristigen Heilmittelbedarfs nach § 32 Abs. 1a SGB V

Anlage 1 - Liste über Praxisbesonderheiten

Anlage 2 - Liste über Diagnosen mit langfristigem Heilmittelbedarf