Verträge und Preisvereinbarungen

Der AOK Niedersachsen hat mit den Berufsverbänden der Heilmittelerbringer Rahmen- und Einzelverträge geschlossen. Durch diese Verträge sind die Einzelheiten in der Versorgung mit Heilmitteln in den Fragen der Genehmigung und Abrechnung ebenso wie zu Preisvereinbarungen unter dem Aspekt von Qualität und Wirtschaftlichkeit geregelt. 

Hier finden Sie folgende Verträge

 

Rahmenvorgaben für Heilmittel

Das Ausgabenvolumen der gesetzlichen Krankenkassen für Heilmittel wird im Jahr 2015 um 3,8 Prozent ansteigen. Der GKV-Spitzenverband und die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) haben sich im Rahmen der Verhandlungen zu den überregionalen Rahmenvorgaben für Heilmittel auf eine Ausgabensteigerung von 185 Millionen Euro geeinigt. Für das Jahr 2014 haben beide Parteien außerdem eine rückwirkende Ausgabensteigerung um 1 Prozent vereinbart. Auf Landesebene gibt es zusätzlich einen regionalen Anpassungsbedarf, bei dem beispielsweise die Zahl und Altersstruktur der Versicherten und die Entwicklung der Preise berücksichtigt werden.

Rahmenvorgaben Heilmittel 2015

Zudem haben die Vertragspartner im Jahr 2013 auf Bundesebene eine gesonderte Vereinbarung für die Verordnung von Heilmitteln sowie Regelungen zur Verordnung und Genehmigung von Heilmitteln für Versicherte mit langfristigem Heilmittelbedarf getroffen. Danach sollten Menschen, die dauerhaft schwer erkrankt sind, künftig auf unbürokratische Weise für längere Zeiträume Verordnungen für Heilmittel erhalten. Der Gemeinsame Bundesausschuss hat das Genehmigungesverfahren in Form eines Merkblattes festgelegt.

Vereinbarung über Praxisbesonderheiten gemäß § 84 Abs. 8 SGB V unter Berücksichtigung des langfristigen Heilmittelbedarfs nach § 32 Abs. 1a SGB V

Anlage 1 - Liste über Praxisbesonderheiten

Anlage 2 - Liste über Diagnosen mit langfristigem Heilmittelbedarf

Hintergrund

Der GKV-Spitzenverband und die Kassenärztliche Bundesvereinigung beschließen jedes Jahr bis zum 30. September "Rahmenvorgaben für die Gestaltung der regionalen prospektiven Arznei- und Heilmittel-Vereinbarungen" (§ 84 Abs. 7 und 8 SGB V). Die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Verbände der Krankenkassen auf Landesebene vereinbaren auf dieser Basis bis zum 30. November das Ausgabenvolumen für Arznei- und Heilmittel, das Ärzten im folgenden Kalenderjahr zur Verfügung steht. Darüber hinaus legen die Vertragspartner auf Landesebene Versorgungs- und Wirtschaftlichkeitsziele fest.

Grundlage der Rahmenvorgaben ist die Bewertung bestimmter vorgeschriebener Faktoren, die die Ausgabenentwicklung beeinflussen, wie zum Beispiel Veränderungen der Zahl und der Altersstruktur der Versicherten, Preisentwicklung auf dem Arznei- und Hilfsmittelmarkt, Einsatz innovativer Arznei- und Heilmittel (§ 84 Abs. 2 SGB V).

Allerdings bilden die bundesweiten Rahmenvorgaben nur einen Teil der Faktoren ab. Über die übrigen Anpassungsfaktoren verhandeln die Vertragspartner auf Landesebene. Dazu gehören beispielsweise die Wirtschaftlichkeitsreserven.

Bei den Verhandlungen über die Rahmenvorgaben wird auch der im laufenden Jahr geltende Ausgabenrahmen neu beurteilt und an die tatsächliche Entwicklung angepasst (sogenannte Salvatorische Klausel).

Zu den Rahmenvorgaben Arzneimittel