Hilfsmittelverzeichnis

Der GKV-Spitzenverband - handelnd als Spitzenverband Bund der Krankenkassen sowie der Pflegekassen - erstellt das Hilfsmittelverzeichnis und als Anlage dazu ein Pflegehilfsmittelverzeichnis. Voraussetzung für die Aufnahme von Produkten in dieses Verzeichnis ist, dass der Hersteller die Funktionstauglichkeit und den therapeutischen beziehungsweise pflegerischen Nutzen des Hilfsmittels sowie seine Qualität nachweist. Die medizinischen und technischen Voraussetzungen zur Aufnahme in das Verzeichnis prüft der Medizinische Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS). Bei der Erstellung und Fortschreibung der Produktgruppen des Verzeichnisses werden im Rahmen von Anhörungen unter anderem medizinische Fachgesellschaften, Spitzenorganisationen der Leistungserbringer und Hilfsmittelhersteller sowie die Verbände behinderter Menschen einbezogen.

Verordnung über Hilfsmittel mit geringem therapeutischen Nutzen

Die Verordnung über Hilfsmittel von geringem therapeutischen Nutzen oder geringem Abgabepreis in der gesetzlichen Krankenversicherung nach § 34 Abs. 4 SGB V regelt den Ausschluss von Hilfsmitteln aus dem Leistungskatalog der Krankenkassen. Sie ist am 1. Januar 1990 in Kraft getreten.

Die Verordnung zum Download

Inzwischen sind über 20.000 Produkte im Hilfsmittelverzeichnis gelistet. Es bietet damit einen guten Marktüberblick und bildet eine Informationsgrundlage für alle am Versorgungsprozess Beteiligten. Es schafft somit die Voraussetzungen für einen qualitätsorientierten Wettbewerb, und hat inzwischen eine marktsteuernde Wirkung entfaltet. Die Entscheidungen des GKV-Spitzenverbandes müssen dabei für die Hersteller transparent sein. Zu diesem Zweck wurde unter anderem ein Verfahrenshandbuch erstellt.

Verfahrenshandbuch

Entsprechend der rechtlichen Rahmenbedingungen müssen die Hersteller die Aufnahme ihrer Produkte in das Hilfsmittel- oder Pflegehilfsmittelverzeichnis beantragen, damit diese grundsätzlich durch die gesetzliche Krankenversicherung oder die soziale Pflegeversicherung finanziert werden können.

Das Bundessozialgericht stellt hohe Anforderungen an die Prüfverfahren des Spitzenverbandes und des Medizinischen Dienstes. Die Entscheidungen des GKV-Spitzenverbandes müssen für die Hersteller transparent sein. Darüber hinaus muss die Nachweisführung der Hersteller nach evidenzbasierten Kriterien erfolgen.

Das Handbuch ist in zwei Abschnitte unterteilt: Es enthält zum einen die allgemeinen Grundlagen zum Hilfsmittel- und Pflegehilfsmittelverzeichnis. Diese richten sich an Antragsteller, Spitzenverbände, Landesverbände, Krankenkassen und MDS/MDK. Zum anderen enthält es die Antragsverfahren zur Aufnahme von Produkten in das Hilfsmittel- oder Pflegehilfsmittelverzeichnis, das sich vor allem an die Antragsteller richtet.

Bezugsquellen des Hilfsmittelverzeichnisses

Das Hilfsmittelverzeichnis wird regelmäßig fortgeschrieben und die Änderungen werden im Bundesanzeiger veröffentlicht. Zusätzlich erfolgt eine Veröffentlichung im Internet auf der Seite des GKV-Spitzenverbandes.

Das komplette Hilfsmittelverzeichnis inklusive des Pflegehilfsmittelverzeichnisses und weiteren Informationen zum Hilfsmittel-Bereich kann beim AOK-Verlag kostenpflichtig bestellt werden.