Stationäre Pflege

Stationäre Pflege umfasst die vollstationäre Pflege (Pflegeheim), die teilstationäre Pflege (Tages- und Nachtpflege) und die Kurzzeitpflege. Dabei dürfen nur zugelassene Einrichtungen stationäre Pflegeleistungen zu Lasten der gesetzlichen Pflegeversicherung erbringen, die mit der Pflegekasse einen Versorgungsvertrag abgeschlossen haben (§ 72 SGB XI).

Die Höhe der Entgelte für stationäre Pflegeleistungen (Pflegesätze) vereinbaren der Träger der Einrichtung und die Pflegekasse (§ 85 SGB XI). Diese Vereinbarung regelt auch die Vergütung für die soziale Betreuung und, soweit kein Anspruch auf häusliche Krankenpflege besteht, für die medizinische Behandlungspflege. Die Pflegesätze müssen leistungsgerecht sein und werden für alle Bewohner des Pflegeheims nach einheitlichen Grundsätzen bemessen. Jede Pflegekasse zahlt also gleiche Entgelte für gleiche Leistungen. Kassenspezifische Unterschiede bei der Höhe der Pflegesätze sind unzulässig. Darüber hinaus vereinbaren die Vertragspartner die Kosten, die der Pflegedürftige für Unterkunft und Verpflegung selbst tragen muss.

Das Pflegeheim darf unter bestimmten Voraussetzungen mit dem Pflegebedürftigen über die notwendigen Leistungen hinaus auch Zuschläge für besondere Komfortleistungen bei der Unterkunft und Verpflegung oder für zusätzliche pflegerisch-betreuende Leistungen vereinbaren (§ 88 SGB XI). Den Inhalt der notwendigen Leistungen und deren Abgrenzung von den Zusatzleistungen legen die Vertragspartner auf Landesebene, das sind Landesverbände der Pflegekassen mit den Vereinigungen der Träger der stationären Pflegeeinrichtungen im Land und den Arbeitsgemeinschaften der überörtlichen Träger der Sozialhilfe unter Beteiligung des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung sowie des Verbandes der privaten Krankenversicherung, in den Rahmenverträgen fest (§ 75 Abs. 1 SGB XI). Die Inhalte der Rahmenverträge sind für alle Vertragspartner verbindlich.

Pflege- und Wohnqualitätsgesetz (PfleWoqG)

Das Pflege- und Wohnqualitätsgesetz (PfleWoqG) schütz und regelt in Bayern die Interessen und Bedürfnisse pflege- und betreuungsbedürftiger Menschen in stationären Einrichtungen. Ein Schwerpunkt des Gesetzes ist unter anderem der Bereich der Wohngemeinschaften. 

Pflege- und Wohnqualitätsgesetz
Stand: 03.07.08

Mehr Informationen:

Pressemitteilung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zum Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz