Stationäre Pflege

Stationäre Pflege umfasst die vollstationäre Pflege, die teilstationäre Pflege und die Kurzzeitpflege.

Zu Lasten der sozialen Pflegeversicherung dürfen Pflegeleistungen nur von zugelassenen Einrichtungen  erbracht werden, die mit der Pflegekasse einen Versorgungsvertrag abgeschlossen haben (§ 72 SGB XI).

  • Entgelte für stationäre Pflegeleistungen

    Die Höhe der Entgelte für stationäre Pflegeleistungen (Pflegesätze) vereinbaren der Träger der Einrichtung, die Pflegekasse und der zuständige Sozialhilfeträger (§ 85 SGB XI). Die Pflegesätze werden für alle Bewohner des Heims nach einheitlichen Grundsätzen bemessen. Kassenspezifische Unterschiede bei der Höhe der Pflegesätze sind unzulässig.
    Der Pflegesatz umfasst die Vergütung für die pflegerische Versorgung und soziale Betreuung sowie für die zusätzliche Betreuung und Aktivierung der Pflegebedürftigen aller Pflegegrade. Sie umfasst auch die medizinische Behandlungspflege. Unter bestimmten Voraussetzungen dürfen Pflegeeinrichtungen auch Zuschläge für besonderen Komfort oder zusätzliche Leistungen vereinbaren (§ 88 SGB XI).

    Zu den aktuellen Leistungen der Pflegeversicherung
  • Versorgungsinhalte (Rahmenverträge)

    Inhalt und Abgrenzung der notwendigen Leistungen von den Zusatzleistungen legen die Vertragspartner auf Landesebene in Rahmenverträgen fest. Verhandlungspartner sind hier die Landesverbände der Pflegekassen, die Vereinigungen der Träger der stationären Pflegeeinrichtungen im Land und die Arbeitsgemeinschaften der überörtlichen Träger der Sozialhilfe unter Beteiligung des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) sowie des Verbandes der privaten Krankenversicherung (§ 75 SGB XI). Die Rahmenverträge sind für alle Vertragspartner verbindlich.

Länderspezifische Regelungen

Heimgesetze der Länder

Die Verantwortung für die Heimgesetzgebung liegt bei den Bundesländern. Die landesspezifischen Gesetze regeln unter anderem die Genehmigung des Betriebs von Heimen oder anderen Wohnformen für ältere, pflegebedürftige und behinderte Menschen sowie die personelle und bauliche Ausstattung der Einrichtung. Je nach Ziel und Herangehensweise tragen die Landesgesetze unterschiedliche Namen.