Regierung will konkrete Verbesserungen für mehr Pflegepersonal

(10.07.18) Die Bundesregierung setzt auf konkrete Verbesserungen im Arbeitsalltag von Pflegekräften, um mehr Interessenten für diese Branche zu gewinnen. Dafür starten Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Franziska Giffey und Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, die "Konzertierte Aktion Pflege" in Berlin. "Gute Pflege bedeutet Zuwendung. Die benötigt Zeit und genügend Personal", sagte Gesundheitsminister Jens Spahn. Ziel der Aktion soll sein, den Arbeitsalltag und die Arbeitsbedingungen von Pflegekräften spürbar zu verbessern, die Pflegekräfte zu entlasten und die Ausbildung in der Pflege zu stärken.

Binnen eines Jahres sollen Arbeitgeber und Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände und Kirchen, Krankenkassen und Betroffenenverbände Vorschläge erarbeiten. "Wir wollen mehr Menschen für den Pflegeberuf begeistern und dazu die Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen verbessern", sagte Familienministerin Franziska Giffey.

Fünf Arbeitsgruppen sollen sich mit Ausbildung und Qualifizierung, Personalmanagement, Arbeitsschutz und Gesundheitsförderung, innovativen Versorgungsansätzen und Digitalisierung, Pflegekräften aus dem Ausland sowie den Entlohnungsbedingungen beschäftigen. "Wir wollen mit unserer Konzertierten Aktion den Pflegenden und den Pflegebedürftigen endlich die Aufmerksamkeit zukommen lassen, die ihnen zusteht. Dazu ist es nötig, in dem Bereich mehr Tarifbindung zu schaffen, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken" sagte Arbeitsminister Hubertus Heil.

Bereits Gesetze auf den Weg gebracht

Ein Schwerpunkt der Aktion ist, Berufseinsteiger stärker anzusprechen und Pflegeschulen digital auszustatten. Bereits mit dem Pflegeberufereformgesetz vom Juli 2017 wurde beschlossen, dass Auszubildende ab dem Jahr 2020 kein Schulgeld mehr zahlen müssen, sondern eine Vergütung bekommen.

Ende Juni 2018 hat das Bundesgesundheitsministerium den Referentenentwurf für das Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz vorgelegt. Das sieht beispielsweise rund 13.000 zusätzliche Stellen in der Altenpflege vor. In Kliniken soll jede aufgestockte Pflegestelle künftig komplett von den Krankenkassen bezahlt werden. Die "Konzertierte Aktion" hatten Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart.

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