Bund und Länder empfehlen engere Zusammenarbeit in der Pflege

Gute Pflege geht nur gemeinsam. Dieses Fazit zogen Mitglieder einer Arbeitsgruppe (AG) aus Bund und Ländern, die sich seit September 2014 mit der Rolle der Kommunen in der Pflege befasst haben. Die AG unter der Leitung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) sollte Vorschläge erarbeiten, wie es Ländern, Kommunen und Pflegkassen noch besser gelingen kann, die Pflege vor Ort zu stärken. Ihre Empfehlungen legte sie Mitte Mai 2015 vor.

Bei den Beratungen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe ging es in erster Linie darum, Maßnahmen zu erarbeiten, die es den Menschen ermöglichen, so lange wie möglich in ihrer vertrauten häuslichen Umgebung zu bleiben und ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Um dieses Ziel zu erreichen, müssten alle Beteiligten noch besser zusammenarbeiten, heißt es in einer Presseinformation des BMG. Dies könne zum Beispiel durch die Einrichtung von weiteren Pflegestützpunkten geschehen, die Pflegebedürftigen Informationen und Beratung rund um das Thema Pflege bieten. Inzwischen gibt es in fast jeder deutschen Stadt solche Pflegestützpunkte. Eingerichtet werden sie bisher von den Pflegekassen auf Initiative eines Bundeslandes. Nun sollen die Kommunen die Möglichkeit erhalten, die Einrichtung von Pflegestützpunkten zu initiieren.

Alle Beratungsangebote unter einem Dach

Handlungsbedarf sieht die AG auch bei der Steuerung der Angebote vor Ort sowie bei der Koordination von Angeboten und Aufgaben zwischen den Kommunen und den Pflegekassen. So schlagen Bund und Länder vor, neue Ideen für Organisation der Beratung in Modellprojekten zu erproben. Dazu zählt das von den kommunalen Spitzenverbänden entwickelte Konzept der "Modellkommune Pflege". Danach sollen Kommunen alle Beratungsangebote zu den Leistungen der Pflegeversicherung sowie zu weiteren Sozialleistungen wie Altenhilfe, Hilfe zur Pflege, Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, rechtliche Betreuung oder Nutzbarkeit der öffentlichen Verkehrsmittel unter einem Dach vereinigen. Ziel dabei ist es, den Kommunen mehr Verantwortung zu übertragen.

Mit Pflegestrukturplanung gegen Über- und Unterversorgung

Eine kommunale Strukturplanung könnte dazu beitragen, die Pflegelandschaft vor Ort an die Bedürfnisse der Menschen anzupassen. Dadurch erhalten die Kommunen die Chance, eine bestehende Unter- oder Überversorgung zu korrigieren und mit passenden Angeboten auf den Pflegebedarf zu reagieren. Dazu können die Länder unter Beteiligung der Kommunen Gremien bilden, die Empfehlungen zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung der Versorgung formulieren. Die Pflegekassen sollen diese Empfehlungen bei den Vertragsverhandlungen einbeziehen.

Datenaustausch schafft Transparenz

Um die Aktivitäten aller Beteiligten besser zu koordinieren und aufeinander abzustimmen, bräuchten die Kommunen verlässliche Daten. Diese sollen unter anderem Aufschluss geben über die vorhandene Angebote, ihr Leistungsspektrum sowie über die entsprechenden Kosten und Preise. Deshalb sprechen sich Bund und Länder dafür, existierende Statistiken zu prüfen und Wege des Datenaustauschs zu optimieren, damit die Kommunen möglichst zeitnah über erforderliche Informationen verfügen.

Die Rolle der Kommunen in der Pflege war auch Gegenstand einer Podiumsdiskussion auf dem Deutschen Pflegetag 2015

Empfehlungen der AG zur Stärkung der Rolle der Kommunen

Erläuterungen zum "Modellkommunen Pflege"