Verfahren für Qualitätskontrollen in Kliniken beschlossen

(10.01.17) Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) hat die Eckpunkte der geplanten Qualitätskontrollen in Krankenhäusern durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) festgelegt. Die Erstfassung der entsprechenden Richtlinie vom Jahresende 2017 regelt die Anlässe solcher Kontrollen, Fragen der Beauftragung, den Umfang, die Art und das Verfahren der Kontrollen. Die Prüfungen sollen klären, ob und wie die Vorgaben des GBA zur Qualitätssicherung in den Kliniken umgesetzt werden. Die Beauftragung des MDK folgt aus dem Krankenhausstrukturgesetz (Paragraf 137 Abs. 3 SGB V in Verbindung mit Paragraf 275a SGB V).

Angemeldete Prüfungen vor Ort sollen die Regel werden

Kliniken können der Richtlinie zufolge nur dann durch den MDK kontrolliert werden, wenn es konkrete, belastbare Anhaltspunkte für Verstöße gegen Auflagen bei der Qualitätssicherung oder bei der Dokumentation gibt. Solche Anhaltspunkte können auch unplausible Angaben in den Qualitätsberichten sein. In Fällen, bei denen Hinweise auf Verstöße vorliegen, kann der MDK durch verschiedene Institutionen mit einer Krankenhauskontrolle beauftragt werden: entweder vom GBA, durch die Qualitätssicherungsgremien auf Bundes- und Landes ebene oder von den gesetzlichen Krankenkassen. Zum Verfahren hat der GBA entschieden, dass die Kontrollen in der Regel nach der Anmeldung in der Klinik vor Ort erfolgen sollen. Unangemeldete Kontrollen sind zulässig, wenn die Anmeldung den Erfolg der Prüfung gefährdet. Auch die Prüfung nach Aktenlage ist möglich, wenn der Sachverhalt ohne den Ortstermin hinreichend geklärt werden kann.

Weitere Details der Verfahrens werden noch in einem gesonderten Teil B der Richtlinie festgelegt. Für den Umgang mit Ergebnissen ist wiederum eine eigene Richtlinie geplant.  

Zum Beschluss des GBA