Investitionsfinanzierung

Katalog der Investitionsbewertungsrelationen

Das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) hat seinen Bericht zur Entwicklung der aktuellen Investitionsbewertungsrelationen (IBR) veröffentlicht. Die IBR für das Jahr 2017 beruhen auf den Daten von 45 Krankenhäusern, die freiwillig Investitionskosten berechnet und dem InEK ihre Ergebnisse zur Verfügung gestellt haben. Das Institut legt darin die Methoden und Verfahren dar, anhand derer es den leistungsbezogenen Investitionsbedarf für die unterschiedlichen Fallpauschalen (DRG) ermittelt hat. 

Der IBR-Katalog zeigt den leistungsbezogenen Investitionsbedarf für die unterschiedlichen Fallpauschalen auf. Er dient dazu, die Investitionsmittel der Bundesländer besser an die Krankenhäuser zu verteilen. Ob und wie sie das Instrument nutzen, bleibt den Bundesländern überlassen. Bisher wenden nur Hessen und Berlin die Investitionsbewertungen an.

Der Katalog wird jährlich auf der Grundlage des jeweils aktuellen DRG-Kataloges erstellt. Er weist zu jeder DRG ein fallbezogenes und ein verweildauerbezogenes Relativgewicht aus. Für das Pauschalierende Entgeltsystem Psychiatrie und Psychosomatik (PEPP) konnte das Institut die Investitionsberertungsrelationen für das Jahr 2017 nicht berechnen, da zu wenig Daten zur Verfügung standen.

Investitionsbewertungsrelationen: Instrument zur Mittelverteilung

Mit dem Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG) von 2009 hat der Gesetzgeber die Investitionsfinanzierung reformiert. So ist für Plankrankenhäuser eine Förderung in Form von leistungsorientierten Investitionspauschalen seit 2012 möglich. Für psychiatrische und psychosomatische Krankenhäuser gibt es eine solche Förderung seit 2014. 

Der pauschalierte Investitionsbedarf wird mithilfe von bundeseinheitlichen Investitionsbewertungsrelationen abgebildet. Die Bundesländer legen den Investitionspreis durch einen landesindividuellen Investitionsfallwert fest. Wie im DRG-System kann sich damit die Förderhöhe für eine Leistung aus dem Investitionsrelativgewicht multipliziert mit dem Investitionspreis ergeben.

 

Strukturfonds

Der Strukturfonds ist Teil der Klinikreform vom 1. Januar 2016. Er soll dazu beitragen, überflüssige Betten abzubauen und stationäre Leistungen zu konzentrieren. Mit einer Milliarde Euro können Kliniken oder einzelne Abteilungen, die für die Versorgung nicht benötigt werden, geschlossen oder in Gesundheitszentren oder Pflegeheime umgewandelt werden. Der Fonds speist sich zur einen Hälfte aus den Liquiditätsreserven des Gesundheitsfonds und zur anderen Hälfte aus den Länderhaushalten. Das Bundesversicherungsamt (BVA) verwaltet die Mittel und zahlt sie auf Antrag der Bundesländer aus. Diese müssen die Anträge bis zum 31. Juli 2017 stellen, um Gelder für den Ab- oder Umbau von Klinikkapazitäten zu erhalten. Wie viele Mittel welches Land abruft, macht das BVA auf seiner Internetseite transparent. Welche Kriterien ein Vorhaben erfüllen muss, um die Förderung zu erhalten und, welche Unterlagen die Länder einreichen müssen, legt eine entsprechende Rechtsverordnung des Bundesgesundheitsministeriums fest.

Krankenhausstrukturfonds-Verordnung (KHSFV)

 

Unterschiedliche Entwicklung je nach Bundesland

Investitionsfinanzierung Krankenhäuser

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Der Krankenhäuser in Deutschland benötigen in diesem Jahr bundesweit rund sechs Milliarden Euro an Investitionsmitteln. Das ergibt sich aus dem Katalog der Investitionsbewertungsrelationen 2016. Gerade einmal die Hälfte wird derzeit von den Bundesländern gedeckt. Im Jahr 2014 gaben die Länder rund 2,78 Milliarden Euro für die Krankenhausförderung aus. Die Entwicklung in den einzelnen Bundesländern ist jedoch unterschiedlich. 

Hintergrund
Um die Krankenhäuser wirtschaftlich zu sichern, sieht das Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) von 1972 eine duale Finanzierung vor. Danach übernehmen die Krankenkassen die laufenden Betriebskosten der Krankenhäuser. Für die Investitionen sind die Bundesländer zuständig. Zu den Investitionen zählen unter anderem die Kosten für Baumaßnahmen und die Anschaffung von Großgeräten. Das Fördervolumen bestimmt jedes Land selbst. Es gibt zwei Arten der Investitionsförderung: die sogenannte Einzelförderung auf Antrag und die Pauschalförderung, die sich in den meisten Fällen auf die Bettenzahl bezieht. Mit den Mitteln der Pauschalförderung kann das Krankenhaus im Rahmen der Zweckbindung frei wirtschaften. Diese Investitionsförderung erhalten Plankrankenhäuser, also Kliniken, die in den Krankenhausplan eines Landes aufgenommen sind. Für die Einzelförderung ist darüber hinaus erforderlich, dass die betreffende Maßnahme im Investitionsprogramm des jeweiligen Landes enthalten ist.