Gemeinsame Rundschreiben

Der GKV-Spitzenverband gibt Rundschreiben zu leistungsrechtlichen Regelungen heraus. Aktuelle Rundschreiben zum Bereich Hilfsmittel stehen nachfolgend zum Download zur Verfügung.

Bevor der GKV-Spitzenverband am 1. Juli 2008 seine Aufgaben als Dachverband für die gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen übernahm, gaben die Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenkassen gemeinsame Rundschreiben heraus. Viele dieser Dokumente sind noch aktuell und stehen ebenfalls nachfolgend zum Download zur Verfügung.

Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes zur Überarbeitung der Eigenanteils- und Zuschussempfehlungen bei Produkten mit Gebrauchsgegenstandsanteil vom 20.12.2012
Dieses Rundschreiben enthält die überarbeitete und nunmehr seit dem 20.12.2012 gültige Fassung des Anhangs II des Gemeinsamen Rundschreibens zur Versorgung mit Seh- und Hörhilfen, Körperersatzstücken, orthopädischen und anderen Hilfsmitteln vom 18.12.2007.

Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes zur Überarbeitung der Eigenanteils- und Zuschussempfehlungen bei Produkten mit Gebrauchsgegenstandsanteil vom 23.05.2011
Dieses Rundschreiben enthält die überarbeitete und nunmehr seit dem 20.05.2011 gültige Fassung des Anhangs II des Gemeinsamen Rundschreibens zur Versorgung mit Seh- und Hörhilfen, Körperersatzstücken, orthopädischen und anderen Hilfsmitteln vom 18.12.2007.

Gemeinsames Rundschreiben vom 18.12.2007
Gemeinsames Rundschreiben der Spitzenverbände der Krankenkassen zur Versorgung mit Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln vom 18.12.2007.
Dieses Rundschreiben ist die aktualisierte Fassung des Gemeinsamen Rundschreibens zur Versorgung mit Seh- und Hörhilfen, Körperersatzstücken, orthopädischen und anderen Hilfsmitteln vom 29.04.2003, dessen Gültigkeit mit Inkrafttreten dieses Rundschreibens aufgehoben wird.

Gemeinsame Empfehlung vom 10.08.2009
Gemeinsame Empfehlung des GKV-Spitzenverbandes und der Spitzenorganisationen und sonstigen Organisationen der Leistungserbringer auf Bundesebene zur Zweckmäßigkeit von Ausschreibungen vom 10.08.2009

Hinweise des GKV-Spitzenverbandes vom 31.03.2009
Hinweise des GKV-Spitzenverbandes der Krankenkassen zur Umsetzung des § 128 Absatz 1 SGB V (Hilfsmittelabgabe über Depots) vom 31.03.2009.
Im Zuge des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG) ist am 1. April 2009 § 128 SGB V, der in Absatz 1 ein grundsätzliches Verbot zur Abgabe von Hilfsmitteln über Depots enthält, in Kraft getreten.

Neuregelungen aufgrund des GKV-WSG

Das "Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung" (GKV-WSG) hat auch rechtliche Relevanz für Hilfsmittelanbieter. So erfolgt beispielsweise seit dem 1. April 2007 die Abgabe und Abrechnung von Hilfsmitteln grundsätzlich auf der Grundlage von Verträgen. Die Umsetzungshinweise der Spitzenverbände der Krankenkassen finden Sie in den nachfolgenden Dokumenten.

Gemeinsame Verlautbarung
der Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenkassen zum GKV-WSG vom 27.03.2007

Anlage 1
Vorwort Abgrenzungskatalog zur Hilfsmittelversorgung in stationären Pflegeeinrichtungen (Pflegeheimen)

Anlage 1
Verzeichnis Abgrenzungskatalog zur Hilfsmittelversorgung von Pflegeheimbewohnern

Anlage 2
Verbrauchshilfsmittel

Anlage 3
Gemeinsame Empfehlungen der Spitzenverbände der Krankenkassen für eine einheitliche Anwendung der Anforderungen zur ausreichenden, zweckmäßigen und funktionsgerechten Herstellung, Abgabe und Anpassung der Hilfsmittel gemäß § 126 Abs. 1 Satz 2 SGB V n.F

Weitere Rundschreiben

Nachfolgende Dokumente beinhalten zusätzliche Aspekte, die nach wie vor Gültigkeit besitzen.

Gemeinsames Rundschreiben vom 25.11.2003
Gemeinsame Verlautbarung der Spitzenverbände der Krankenkassen zur Umsetzung des Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GMG) im Hilfsmittelbereich

Ergänzung
Ergänzung vom 30.03.2004 zum gemeinsamen Rundschreiben vom 25.11.2003: Zuzahlungsregelung