BSG sieht Bewegungsschiene Camoped als neue Methode

(10.11.15) Die therapeutische Selbstanwendung der aktiven Kniebewegungsschiene „Camoped“ durch Patienten im häuslichen Umfeld stellt eine neue Behandlungsmethode im Sinne des Paragrafen 135 SGB V dar und kann bis auf Weiteres nicht mit den gesetzlichen Krankenkassen (GKV) abgerechnet werden. So urteilte das Bundessozialgericht (BSG) in einem Streitfall um die Aufnahme des Produkts in das Hilfsmittelverzeichnis. Die postoperative Behandlung, bei der dem Patienten die muskelkraftbetriebene Bewegungsschiene zur eigenen Anwendung überlassen wird, muss demnach zunächst das Bewertungsverfahren des Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) durchlaufen. Erst nach einer positiven Nutzenbewertung kann das Produkt in das Hilfsmittelverzeichnis aufgenommen werden. Der GKV-Spitzenverband (GKV-SV) wurde verpflichtet, das Bewertungsverfahren zu veranlassen.

Risiken der Überlassung stellen Wirtschaftlichkeit infrage

In seiner Begründung hob das BSG unter anderem die Risiken der Selbstanwendung durch den Patienten hervor. Die besagte Bewegungsschiene soll nicht alternativ sondern zusätzlich zur herkömmlichen Physiotherapie eingesetzt werden. Der Nutzen eines auf diese Weise intensivierten Funktionstrainings wurde bisher nicht vom GBA geprüft. Mögliche Risiken sah das Gericht in der Überbelastung durch die Intensivierung der Therapie sowie in einer möglichen Fehlbelastung aufgrund der unkontrollierten Anwendung durch den Patienten. Insofern stünde auch die Wirtschaftlichkeit der Methode infrage. Die positive Empfehlung einer Methode durch den GBA ist grundsätzlich Voraussetzung für die Durchführung einer therapeutischen Behandlung durch Vertragsärzte. Erst nach einer positiven Nutzenbewertung können Hilfsmittel, die untrennbar mit einer solchen Methode verbunden sind, durch die GKV bezahlt werden, betonte das Gericht.

Hintergrund der Entscheidung ist ein langjähriges Antragsverfahren der Firma Oped gegen den GKV-SV zur Aufnahme der muskelkraftbetriebenen Bewegungsschiene „Camoped“ für die Indikation „vordere Kreuzbandruptur“ in das Hilfsmittelverzeichnis. Die sogenannte CAM-Schiene soll nach operativen Eingriffen die Mobilisierung des Kniegelenks unterstützen. Im Rahmen der Behandlung sollen Patienten das Gerät im häuslichen Umfeld einsetzen. 

Zur Urteilsbegründung