Innovationsfonds: Mehr Spielraum für Förderprojekte

(16.06.16)  Der Innovationsfonds kann künftig Vorhaben auch über das Jahr 2019 hinaus fördern, dabei wird die maximale Laufzeit der Förderung auf vier Jahre begrenzt. Die Voraussetzungen dafür ergeben sich aus einem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zum Transplantationsregistergesetz, das derzeit im Bundestag beraten wird. Die Zuordnung der Fördergelder soll nicht mehr nach dem Jahr der Verwendung, sondern nach dem Jahr der Bewilligung erfolgen. So haben künftig auch Bewerber der kommenden Jahre mit längerer Projektlaufzeit eine Chance auf attraktive Förderung - im Fall der Bewilligung im Jahr 2019 zum Beispiel bis zum Jahr 2022. Bisher können Vorhaben nur bis 2019 gefördert werden.

Das maximale Fördervolumen von 1,2 Milliarden Euro wird durch die Neuregelung nicht erhöht, allerdings rechnen die Initiatoren mit einer höheren Ausschöpfung der Mittel. Fördergelder, die in einem Haushaltsjahr nicht bewilligt werden, fließen zurück in den Gesundheitsfonds.

Das Inkrafttreten der neuen Regelungen hängt von der Verabschiedung des Transplantationsregistergesetzes durch das Parlament ab. Die finale Bundesratsentscheidung wird für September 2016 erwartet.

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